TOP Ö 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Ausschussvorsitzender Holler eröffnete die 11. Sitzung des Nahverkehrs- und Straßenbauausschusses in der laufenden Wahlperiode und begrüßte eingangs die Ausschussmitglieder, Herrn Dezernenten Mankowsky, die übrigen Vertreter der Verwaltung, die anwesenden Zuhörer sowie die Vertreterin der Lokalpresse.

Zuvor hatte Ausschussvorsitzender Holler sich von der form- und fristgerecht erfolgten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit des Ausschusses überzeugen können. Er stellte fest, dass keine Änderungs- bzw. Ergänzungsanträge zur vorliegenden Tagesordnung vorgetragen wurden.

Der Ausschussvorsitzende erkundigte sich, ob einzelne heute nach der erfolgten Ausschussumbesetzung erstmals anwesende sachkundige Bürgerinnen und Bürger noch als Mitglieder des Ausschusses gemäß Hauptsatzung zu verpflichten seien.

Er traf hierzu die Feststellung, dass dies nicht der Fall war.