Beschluss:

Der Kulturausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Protokoll:

Herr Fischer nahm Bezug auf die Vorlage. Darin sei ausgeführt, dass die Beschilderung des Kulturzentrums Sinsteden nicht Bestandteil des Planfeststellungsverfahrens sei, der Rhein-Kreis Neuss aber plane, an den beiden Zufahrten nach Sinsteden die vorgesehenen Hinweistafeln um die touristische Wegweisung zu ergänzen. Er fragte nach den Konsequenzen, wenn Straßen.NRW die Zustimmung nicht erteile.

 

Herr Lonnes führte aus, dass bei einer Versagung der Zustimmung keine Schilder aufgestellt werden dürften. Der Kreis werde sich jedoch um die Beschilderung an den Zufahrten bemühen. Unabhängig davon versuche der Rhein-Kreis Neuss Werbeschilder außerhalb von beschränkten Zonen aufzustellen.

 

Frau Dr. Flick fragte nach den Kosten für die Schilder.

 

Herr Lonnes erklärte, dass der Kreis die Schilder auf eigene Kosten aufstellen müsse. Bei Werbeschildern würden zusätzliche Kosten für Grundstücksnutzungen anfallen.