TOP Ö 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und der Kreistag beschlussfähig ist.

 

Den Abgeordneten lagen folgende Tischvorlagen vor:

 

 

- Niederschrift Kreisausschuss vom

  20.03.2019

Zu TOP 2

„Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien“

- Anträge der Fraktionen Ö

Zu TOP 3

„Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen“

- Liste der ehrenamtlichen Richter/innen für das Verwaltungsgericht Düsseldorf Ö

 

- Liste der ehrenamtlichen Richter/innen für das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen Ö

 

- Liste der ehrenamtlichen Richter/innen für das Sozialgericht Düsseldorf Ö

 

Zu TOP 6

„Kreishaushalt 2019/2020“

- Änderung der Haushaltssatzung durch Anpassung von Zuwendungen Ö

 

Zu TOP 7:
„Strukturwandel“

- Abgestimmte Vorlage der Verwaltung Ö

- Antrag der SPD Kreistagsfraktion Ö

 

Neuer TOP 10

„Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Aufgabenübertragung der Wohnraumförderung von der Stadt Grevenbroich auf den Rhein-Kreis Neuss“

 

- Vorlage der Verwaltung Ö

Neuer TOP 11

„Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der offenen Ganztagsschule an Förderschulen des Rhein-Kreises Neuss“

 

- Vorlage der Verwaltung Ö

 

Zu TOP 13

„Anträge“

 

- 13.1 Antrag der SPD Kreistagsfraktion zum Thema „Machbarkeitsstudie für eine S-Bahn Köln-Bedburg-Grevenbroich-Neuss-Düsseldorf“ Ö

 

- 13.2 Antrag der CDU Kreistagsfraktion zum Thema „Machbarkeitsstudie einer durchgehenden S-Bahn-Strecke Düsseldorf-Neuss-Grevenbroich-Bedburg-Aachen/Köln“ Ö

 

Zu Top 15

„Anfragen“

 

- 15.1 Anfrage der SPD Kreistagsfraktion zum Thema „Anschlussstelle Delrath“

Inkl. Antwort der Verwaltung Ö

 

Zu TOP 2 nichtöffentlich

„Fusion mit dem Lukaskrankenhaus im Rahmen der Strategie zur langfristigen Sicherung und Weiterentwicklung der Rhein-Kreis Neuss Kliniken“

- Vorlage KPMG Ö

 

Die mit Ö versehenen Tischvorlagen sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.