Sitzung: 27.03.2019 Kreistag
Protokoll:
Landrat
Hans-Jürgen Petrauschke eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und
stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und der Kreistag
beschlussfähig ist.
Den Abgeordneten
lagen folgende Tischvorlagen vor:
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Niederschrift Kreisausschuss vom 20.03.2019 |
Zu
TOP 2 „Umbesetzung
von Ausschüssen und Gremien“ |
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Anträge der Fraktionen Ö |
Zu
TOP 3 „Wahl
der ehrenamtlichen Richter/innen“ |
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Liste der ehrenamtlichen Richter/innen für das Verwaltungsgericht Düsseldorf Ö -
Liste der ehrenamtlichen Richter/innen für das Oberverwaltungsgericht für das
Land Nordrhein-Westfalen Ö -
Liste der ehrenamtlichen Richter/innen für das Sozialgericht Düsseldorf Ö |
Zu
TOP 6 „Kreishaushalt
2019/2020“ |
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Änderung der Haushaltssatzung durch Anpassung von Zuwendungen Ö |
Zu TOP 7: |
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Abgestimmte Vorlage der Verwaltung Ö -
Antrag der SPD Kreistagsfraktion Ö |
Neuer TOP 10 „Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über
die Aufgabenübertragung der Wohnraumförderung von der Stadt Grevenbroich auf
den Rhein-Kreis Neuss“ |
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Vorlage der Verwaltung Ö |
Neuer TOP 11 „Satzung über die Erhebung von
Elternbeiträgen im Rahmen der offenen Ganztagsschule an Förderschulen des
Rhein-Kreises Neuss“ |
- Vorlage
der Verwaltung Ö |
Zu TOP 13 „Anträge“ |
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13.1 Antrag der SPD Kreistagsfraktion zum Thema „Machbarkeitsstudie für eine
S-Bahn Köln-Bedburg-Grevenbroich-Neuss-Düsseldorf“ Ö -
13.2 Antrag der CDU Kreistagsfraktion zum Thema „Machbarkeitsstudie einer
durchgehenden S-Bahn-Strecke
Düsseldorf-Neuss-Grevenbroich-Bedburg-Aachen/Köln“ Ö |
Zu Top 15 „Anfragen“ |
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15.1 Anfrage der SPD Kreistagsfraktion zum Thema „Anschlussstelle Delrath“ Inkl.
Antwort der Verwaltung Ö |
Zu TOP 2 nichtöffentlich „Fusion mit dem Lukaskrankenhaus im Rahmen
der Strategie zur langfristigen Sicherung und Weiterentwicklung der
Rhein-Kreis Neuss Kliniken“ |
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Vorlage KPMG Ö |
Die mit Ö versehenen Tischvorlagen sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.