TOP Ö 1: Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Ausschussvorsitzender Dr. Klose eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäß erfolgte Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.

 

Kreisdirektor Brügge teilte aufgrund eines telefonischen Hinweises von Frau Gerstmann mit, dass die Schriftführung in der Niederschrift zur letzten Ausschusssitzung am 06.12.2018 bei der Abstimmung zum Mietspiegel unter TOP 2 (Beschluss-Nr. SozGe/20181206/Ö2) die Stimme der Fraktionen „Freier demokratischer Bund RKN“ und die der Fraktion „Die Linke“ verwechselt habe.

 

Nach Korrektur ergebe sich folgendes Abstimmungsergebnis, welches zwecks anschließender Genehmigung durch den Kreisausschuss zu Protokoll gegeben wird:

 

Fraktion

Ja

Nein

CDU

9

 

SPD

 

6

FDP

3

 

Die Grünen

 

3

Die Linke

 

1

UWG

 

1

FDB RKN

1

 

gesamt

13

11

 

Das Abstimmungsverhältnis und das Abstimmungsergebnis selbst („mehrheitlich beschlossen“) blieben hierdurch unverändert.