Sitzung: 11.09.2019 Ausschuss für Soziales und Wohnen
Vorlage: 50/3403/XVI/2019
Protokoll:
Kreistagsabgeordneter Ramakers stellte fest, dass die Zahlen gestiegen seien, sich aber wohl noch im Rahmen der Festlegung bewegen würden.
Weiterhin bat er um Auskunft, wie es mit der Unterbringung aussehe und warum die Anerkennungsquote mit 37 % im Rhein-Kreis Neuss über der bundesweiten Quote von knapp 30 % liegen würde und welche Hinderungsgründe es für nicht durchgeführte Rückführungen gebe.
Kreisdirektor Brügge verwies auf die insgesamt schwierige
Wohnungsmarktlage. Gerade für diese Personengruppe sei es oftmals besonders
schwierig eine Wohnung zu finden, so dass auf die städtischen Angebote für
Unterbringungsmöglichkeiten für Menschen zurückgegriffen werden müsste.
Bezüglich der Anerkennungsquote gehe er von einem zufälligen Verschieben des
Durchschnittswertes aus.
Nach wie vor seien gesundheitliche Gründe vorrangig bei den Hinderungsgründen für eine Rückführung. Weitere Gründe seien die Unaufklärbarkeit der Herkunft, fehlende Ausweispapiere und auch die mangelnde Bereitschaft des Herkunftslandes zur Wiederaufnahme.
Kreistagsabgeordneter Bartsch fragte, ob die Integrationskurse wahrgenommen würden und ob dieser in ausreichender Zahl vorhanden wären.
Hier verwies Kreisdirektor Brügge auf die Zuständigkeit des Bundesamtes für Flüchtlinge. Manwerde prüfen, ob hier Zahlen für den Rhein-Kreis Neuss ermittelbar seien.