Sitzung: 18.12.2019 Kreistag
Protokoll:
Landrat Hans-Jürgen Petrauschke eröffnete die Sitzung, begrüßte die
Anwesenden und stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde
und der Kreisausschuss beschlussfähig ist.
Den Abgeordneten lagen folgende Tischvorlagen vor:
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zu Top 2 ö „Verpflichtung und Einführung
eines neuen Kreistagsabgeordneten“ |
-Verpflichtung von Herrn Markus
Steins Ö |
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zu Top 3 ö „Umbesetzung von Ausschüssen
und Gremien“ |
- Antrag
der SPD-Kreistagsfraktion vom 05.10.2019 Ö - Antrag der Kreistagsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen vom 06.12.2019 Ö - Antrag
der FDP-Kreistagsfraktion vom 09.12.2019 Ö - Antrag
der CDU-Kreistagsfraktion vom 17.12.2019 Ö |
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zu TOP 8 ö „Feststellung des
Jahresabschluss 2018, Behandlung des Jahresüberschusses und Entlastung des
Landrates“ |
- Stellungnahme
Jahresabschluss und Lagebericht 2018 Ö |
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zu TOP 9 ö „Bestätigung Gesamtabschluss
2017 und Entlastung des Landrates“ |
- Stellungnahme
Gesamtabschluss und Gesamtlagebericht 2017 Ö |
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zu TOP 10 ö „Neufassung der
Rechnungsprüfungsordnung des Rhein-Kreises Neuss“ |
- Rechnungsprüfungsordnung
2020“ Ö |
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neuer TOP 16 ö „Verbindliche Bedarfsplanung
für den Rhein-Kreis Neuss“ |
-Vorlage der Verwaltung Ö |
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neuer TOP 17 ö „Strukturwandel“ |
-Vorlage der Verwaltung -Antrag der Kreistagsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen vom 13.12.2019 zum Thema „Klima-schutz- und
Nachhaltigkeitsoffensive für den RKN“ Ö |
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Zu TOP 18 ö „Anträge“ |
-Änderungsantrag der
SPD-Kreistagsfraktion vom 16.12.2019 zum Thema „Kreisumlage und
Fortschreibung der Finanzplanung“ |
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zu TOP 20 ö „Anfragen“ |
- Anfrage
der Kreistagsfraktion UWG/Die Aktive vom 11.12.2019 zum Thema „Woh-nungsbau“ Ö -Anfrage der
SPD-Kreistagsfraktion vom 17.12.2019 zum Thema „SPNV“ |
Die mit Ö versehenen Tischvorlagen sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.