TOP Ö 1: Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Ausschussvorsitzende Brand eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäß erfolgte Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.

 

Zur Tagesordnung wies sie darauf hin, dass die Anfrage der Kreistagsfraktionen CDU und FDP vom 5. Februar 2020 zu „Between the Lines“ als Antrag unter TOP 10.1 behandelt werde. Zur Erläuterung teilte Ausschussmitglied Rosellen mit, dass diese eine Antragstellung zum Ziel habe, aber beim Versand versehentlich als Anfrage deklariert worden sei.

 

Ausschussvorsitzende Brand schlug zudem die Erweiterung der Tagesordnung um einen kurzen Bericht zum Thema „Coronavirus“ vor. Das Kreisgesundheitsamt habe hierzu auf Wunsch der Politik kurzfristig eine Präsentation vorbereitet und würde diese als TOP 3 vorstellen.

 

Einwände gegen diese Änderungen der Tagesordnung wurden keine erhoben.