Protokoll:

Zu diesem Tagesordnungspunkt lag den Ausschussmitgliedern die als Anlage beigefügte Tischvorlage „Auswirkungen der Corona-Krise auf die Mittagsverpflegung in Schulen und Kindertagesstätten nach § 142 SGB XII“ (50/3992/XVI/2020) vor.

 

Zur Corona-Pandemie haben Kreisdirektor Brügge in seiner Funktion als Leiter des Krisenstabes sowie der Amtsarzt Dr. Dörr, Leiter des Kreisgesundheitsamtes, einen umfassenden Überblick über den aktuellen Stand der Corona-CV-19-Infektionen und aller Maßnahmen im Rhein-Kreis Neuss zu ihrer Bekämpfung gegeben. Die beiden Präsentationen sind dem Protokoll als Anlagen beigefügt.

 

Kreisdirektor Brügge wies dabei auf die am 9. Juni 2020 vom Bundesgesundheitsministerium veröffentlichte „Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2“ hin. Danach müssen auch die Kosten für Tests zum Nachweis einer Infektion mit dem Coronavirus, die vom öffentlichen Gesundheitsdienst angeordnet und durchgeführt werden, von der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) übernommen werden - und zwar sowohl für Versicherte der GKV als auch Personen, die nicht in der GKV versichert sind.

 

Kreistagsabgeordneter Cöllen sprach allen Abteilungen der Kreisverwaltung sein Lob aus. Diese hätten durch ihren Einsatz einen wichtigen Beitrag zur Eindämmung und Bewältigung des Infektionsgeschehens geleistet. Kreistagsabgeordnete Servos schloss sich ihm an und ergänzte, dass dies auch für die ambulanten Pflegedienste gelte.

 

Ausschussmitglied Kresse gab zu bedenken, dass eine Reflexion der Corona-Pandemie mit Blick auf eine nicht völlig auszuschließende zweite Welle möglicherweise noch zu früh sein könnte und erkundigte sich, ob bei der Kreisverwaltung durch die Corona-Pandemie Themen liegen geblieben seien.

 

Kreisdirektor Brügge erklärte, dass die Verwaltung ihre Maßnahmen und deren Erfolg in den vergangenen Monaten kontinuierlich reflektiert habe. Zur Bewältigung der Corona-Pandemie habe die Verwaltung intern entsprechend Personal ausgebildet, welches im Bedarfsfall schnell wieder eingesetzt werden könnte.

Durch die Corona-Pandemie hätten durchaus einzelne Themen und Projekte nicht wie geplant weiterverfolgt werden können. Als Beispiele nannte er Projekte der Wirtschaftsförderung und Aktivitäten des Kreisgesundheitsamtes in den Bereichen Schuleingangsuntersuchung und Zahngesundheit. Eine praktische Umsetzung dieser Projekte wäre aufgrund der geltenden Kontaktbeschränkungen jedoch ohnehin kaum möglich gewesen. Diese Projekte würden nunmehr weiter vorangetrieben, so wie die weiteren Entwicklungen der Corona-Pandemie dies zulassen.