TOP Ö 1: Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Ausschussvorsitzender Holler eröffnete die 16. Sitzung des Nahverkehrs- und Straßenbauausschusses in der laufenden Wahlperiode und begrüßte sodann die Ausschussmitglieder, Herrn Landrat Petrauschke, Herrn Dezernenten Mankowsky sowie die weiteren Vertreter der Verwaltung.

 

In seine Begrüßung bezog Ausschussvorsitzender Holler insbesondere die zu Tagesordnungspunkt 5 geladenen Vertreter des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR), Herrn Ronald R. F. Lünser (Vorstandssprecher VRR) und Herrn Georg Seifert (Abteilungsleiter VRR), ein.

 

Der Ausschussvorsitzende stellte weiterhin fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen worden war und der Ausschuss beschlussfähig war.

Weiterhin überzeugte sich Ausschussvorsitzender Holler davon, dass die Ausschussmitglieder die von der Verwaltung nachgereichten Tischvorlagen zu Tagesordnungspunkt 2 und Tagesordnungspunkt 8.2 zur Kenntnis genommen hatten.

Sein Vorschlag, den Tagesordnungspunkt 5 mit Rücksicht auf die zur Sitzung geladenen Vertreter des VRR in der Abfolge der Tagesordnung vorzuziehen, stieß auf einhellige Zustimmung der Ausschussmitglieder.

 

Ausschussvorsitzender Holler wies darauf hin, dass es infolge einer im Kreistag beschlossenen Ausschussumbesetzung erforderlich sei, den zur heutigen Sitzung erschienenen sachkundigen Bürger Jürgen Peters aus Meerbusch als stv. Ausschussmitglied zu vereidigen.

 

Sodann wurde Herr Peters in feierlicher Form durch Nachsprechen der Verpflichtungsformel förmlich vereidigt und vom Ausschussvorsitzenden zur gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet.

 

Im Hinblick auf die zu Ende gehende Wahlperiode und den letztmalig in aktueller Zusammensetzung tagenden Ausschuss habe die Verwaltung auf seinen Wunsch hin eine schlagwortartige Zusammenstellung der im Zeitraum Oktober 2014 bis Oktober 2020 diskutierten Themen von besonderer / herausgehobener Bedeutung, getrennt für die jeweiligen Bereiche Nahverkehr und Straßenbau, erarbeitet. Diese Zusammenstellung werde der Niederschrift als Anlage informativ beigefügt.

An dieser Stelle sprach Ausschussvorsitzender Holler seinen Dank aus für die tatkräftige Unterstützung der Verwaltung in den zurückliegenden Jahren. Sein Dank richtete er insbesondere an den Landrat, den Kreisdirektor, den Dezernenten Herrn Mankowsky sowie an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ämter 61 und 66 der Kreisverwaltung.

 

Hiernach bat Ausschussvorsitzender Holler in die Tagesordnung einzusteigen und mit dem vorgezogenen TOP 5 fortzufahren.