Protokoll:

Der Vorsitzende des Schul- und Bildungsausschusses, Herr Rainer Schmitz, eröffnete die Sitzung und begrüßte die teilnehmenden Mitglieder des Schulausschusses und die Vertreter der Verwaltung. Gegen seine Feststellung, dass die Einladung zur Sitzung form- und fristgerecht erfolgt sei, erhob sich kein Widerspruch. Herr Schmitz stellte sich und die teilnehmenden Vertreter der Verwaltung vor. Er wies darauf hin, dass der Schul- und Bildungsausschuss erstmals als digitale Informationsveranstaltung nur für Ausschussmitglieder stattfinde und teilte die Regularien der Videokonferenz mit:

 

Zu Beginn der Sitzung werden die Mikrofone aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer zentral deaktiviert. Wer sich zu Wort meldet, aktiviert nach Worterteilung durch den Vorsitzenden das eigene Mikrofon. Stellvertretende Ausschussmitglieder ohne Vertretungsfunktion werden als Gäste behandelt und haben kein Rederecht. Da in einer Videokonferenz keine rechtsgültigen Beschlüsse gefasst werden können, wird die Beschlussfähigkeit nicht festgestellt.

 

Herr Schmitz teilte mit, dass nach Fertigstellung der Einladung zwei Anfragen der SPD-Kreistagsfraktion eingegangen sind. Gegen seinen Vorschlag, die Anfrage zur Sanierung des BBZ Dormagen unter TOP 6 und die Anfrage zu den Fahrradstellplätzen an den Berufskollegs unter „Anfragen“ zu behandeln, erhob sich kein Widerspruch.