Sitzung: 28.01.2021 Ausschuss für Strukturwandel und Arbeit
Protokoll:
Herr Kreisdirektor
Brügge führt in das Thema „Strukturwandel“ und die Projektübersicht ein.
Die dazugehörige Präsentation ist der Niederschrift beigefügt.
Im Anschluss an die
Präsentation folgte ein Austausch der Beteiligten:
Herr Vorsitzender
Rainer Thiel legte dar, dass sich aus seiner Sicht der Ausschuss zukünftig
verstärkt mit der Zukunftsagentur Rheinisches Revier (ZA) und dem Wirtschafts-
und Strukturprogramm der ZA auseinander setzen solle. Das Schaffen konkreter
Arbeitsplätze sei vorrangiges Ziel im Strukturwandel.
Herr
Kreistagsabgeordneter Simon Rock erfragte den Umgang/Verbleib der zuvor
eingereichten Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
„Welche Projektideen im Bereich des
Strukturwandels wird der Rhein-Kreis Neuss in den INTERREG-Ausschuss des Euregio
rhein-maas-nord einbringen bzw. welche Projektideen sind bereits vorgestellt
worden?“
Im
weiteren Verlauf der Sitzung beantwortete Herr Temburg die zuvor gestellte
Anfrage von Herrn Simon Rock wie folgt:
„Die
Kreisverwaltung ist sehr umfassend, durch das Europabüro, unter der Leitung von
Frau Harte, über das Programm INTERREG VI A bezüglich der Themen, der
Zielsetzung und der Möglichkeiten die sich hieraus ergeben, informiert worden.
Die Stabsstelle Strukturwandel hat bisher noch keine Projekte in dieser Linie
eingereicht, weil hier der Fokus auf den regionalen Projekten im Revier sowie
auf den Kreisprojekten und den zugehörigen Förderprogrammen, wie z.B.
Sofortprogramm Plus oder progres.NRW liegt. Die Stabsstelle hat das INTERREG IV
A-Programm jedoch im Blick.
Herr
Kreistagsabgeordneter Dirk Banse bat um Auskunft zu den im Strukturstärkungsgesetz
aufgeführten Förderungsperioden.
Weiter
führte Herr Banse aus, dass er die Begrifflichkeit „Innovation Valley
Rheinland“ für missverständlich hält.
Herr
Vorsitzender Rainer Thiel wies darauf hin, dass im Kohleausstiegsgesetz und im
Strukturstärkungsgesetz sogenannte Revisionszeitpunkte, die mit den
Förderperioden zusammenhängen, festgeschrieben sind. Hier werde jeweils
überprüft, ob das, was vorgesehen war, auch erreicht wurde. Dazu gehöre auch
die Frage, ob es mit dem Ausstieg aus der fossilen Kohlewirtschaft auch gelingt
eine Energiesicherheit für die energieintensive Industrie herzustellen. Dies
werde sicherlich ein großes Thema sein der ersten Revisionsphase sein, um in
der folgende Revisionsphase feststellen zu könne, wie erfolgreich die Projekte
bis dahin seien.
Herr
Kreistagsabgeordneter Stefan Baues erkundigte sich über die Kompensation der
Arbeitsplatzwertschöpfung hinsichtlich des überdurchschnittlichen hohen
Potentials der Wertschöpfung im RKN.
Herr
Kreisdirektor Dirk Brügge erwiderte, das Thema Wertschöpfung werde in diesem
Bereich besonders betrachtet, was insbesondere aus dem Strukturstärkungsgesetzt
hervorgehe. Es gelte, Wertschöpfung und Arbeitsplätze zu erhalten, neue
Wertschöpfung und auch neue Arbeitsplätze zu generieren.
Herr
Kreistagsabgeordneter Gerhard Demmer erkundigt sich über die Abgrenzung der
Behandlung von Mobilitätsthemen zwischen dem Ausschuss für Strukturwandel und
Arbeit und Mobilitätsausschuss. Weiterhin bat er um Auskunft, ob die Verwaltung
Erkenntnisse darüber erlangt hat, ob größere Verkehrsprojekte aus dem Strukturstärkungsgesetz
oder aus den Mitteln über den Bundesverkehrswegeplan finanziert werden sollen.
Der
Vorsitzende Rainer Thiel legte dar, dass aus seiner Sicht alle Themen, welche
den Strukturwandel betreffen, auch in anderen Ausschüssen behandelt werden
könnten, da thematische Schnittmengen durchaus vorhanden seien.
Herr Landrat Hans Jürgen
Petrauschke erläutert, dass der Verkehrsknoten Köln vom
Landesverkehrsministerium in das Strukturstärkungsgesetz eingebracht wurde.
Eine abschließende Entscheidung darüber, ob der Kölner Knoten aus
Strukturwandelmitteln mitfinanziert werden soll sei wohl noch nicht getroffen. Vor
einer Abgrenzung der Ausschüsse warnte der Landrat, da es gut wäre, wenn die
Themen in mehreren Ausschüssen beraten würden.
Herr Petrauschke stellte weiterhin
heraus, dass aus seiner Sicht die Wiedergewinnung, die Förderung und Schaffung
von Arbeitsplätzen mit Abstand die höchste Priorisierung habe.
Herr Kreistagsabgeordneter
Johann Andreas Werhahn ergänzte, dass auch Ausbildungsplätze von hoher zukunftsorientierter
Bedeutung seien und Mittel generell zielgerichtet und mit Signalwirkung für den
Strukturwandel eingesetzt werden sollten.
Abschließend fasst der
Vorsitzende Rainer Thiel die Diskussion wie folgt zusammen:
Das Kohleausstiegsgesetz und
das Strukturstärkungsgesetz gehören zusammen und bilden die Grundlage für
Gestaltung des Strukturwandels für die Region.
Damit werden die
Herausforderungen der Region mit dem Kohleausstieg sichtbar.
Der Ausschuss werde seinen
Beitrag dazu leisten, diese Herausforderung zu bewältigen indem neue Strukturen
geschaffen werden und welche zukünftig neue Arbeitsplätze generieren sollen.
Zusätzlich wird sich mit dem
Raum und den neuentstehenden Landschaften befasst als auch mit den
wirtschaftsintensiven Industrien, welche auch weiterhin mit entsprechender
Energie versorgt werden müssen.