Sitzung: 25.02.2021 Planungs-, Klimaschutz- und Umweltausschuss
Protokoll:
Vorsitzender Herr Markert eröffnet die erste Sitzung des Planungs-,
Klima- und Umweltschutzausschusses in der XVII. Wahlperiode in einer
Videokonferenz und erklärt, dass es sich deshalb um eine reine
Informationssitzung ohne verbindliche Abstimmungen zu den verschiedenen Beschlussvorschlägen
handle. Nach Beratung können jeweils Meinungsbilder zu den verschiedenen Themen
abgefragt werden. Vorsitzender Herr
Markert stellt fest, dass
ordnungsgemäß eingeladen worden sei.
Er informiert, dass TOP 6 „Beitritt des
Rhein-Kreises Neuss zum „Wasserstoff Hub Rheinkreis Neuss/Rheinland e. V.“
wegen Beratungsbedarfs in einigen Fraktionen auf eine spätere Sitzung
verschoben werde. Frau Leiermann
gibt eine Erklärung ab. Sie werde sich aus persönlichen Gründen an keiner
Diskussion zum Thema „Berufsbildungszentrum Dormagen“ beteiligen.
Herr Wappenschmidt
beantragt, die Tagesordnung zu ändern. Da die Tagesordnungspunkte 11.1 und 11.4
sowie 11.3 und 13 inhaltlich zusammen gehören, schlägt er vor, diese auch
gemeinsam zu behandeln. Wegen Beratungsbedarfs in seiner Fraktion beantragt er
zudem, TOP 12 zu verschieben. Frau
Hugo-Wissemann beantragt, die Tagesordnungspunkte 7 und 8 zusammenzufassen.