Protokoll:

Justin Kluth fragte, inwiefern eine Neubewertung aufgrund steigender Durchsatzzahlen mit einer zu erwartenden Last geplant sei. Marina Tressel, Amt 61/Entwicklungs- und Landschaftsplanung, Bauen und Wohnen, erläuterte, dass das neue Markterkundungsverfahren in Kürze gestartet werde, in welchem der Istzustand erfasst werde, um eine gebäudescharfe Analyse der Breitbandverfügbarkeiten zu ermöglichen. Darüber hinaus würden Aussagen der Netzbetreiber erfasst, inwiefern Verbesserungen bzw. ein eigenwirtschaftlicher Ausbau geplant seien.

 

Auf Nachfrage von Justin Kluth erläuterte Kreisdirektor Brügge, dass das Markterkundungsverfahren eng an den Vorgaben und Richtlinien des Bundesministeriums für Verkehr und Infrastruktur durchgeführt werde. Ziel sei es, graue Flecken möglichst schnell mit dem neuen Förderprogramm des Bundes zu beheben. Die Aufgreifschwelle läge aktuell bei 100 Mbit/s, abgeleitet aus dem EU-Wettbewerbsrecht, und fiele 2023 weg.

 

Vorsitzender Kell frug nach, welche Kommunen sich an der Kooperation Deutsche Funkturm beteiligen. Marina Tressel antwortete, dass Kaarst, Meerbusch, Jüchen, Rommerskirchen, Dormagen und Korschenbroich beteiligt seien.

 

Der Ausschuss nahm den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.