Sitzung: 15.04.2021 Mobilitätsausschuss
Vorlage: 61/0416/XVII/2021
Ausschussmitglied Cöllen informierte über den aktuellen Sachstand
und wies auf die Finanzierungsproblematik hin. Das Regionale Schnellbuskonzept
im VRR werde über Fördermittel des Landes in Höhe von 1,3 Mio. Euro/ pro Jahr
finanziert. Die vorhandenen Mittel würden zur Finanzierung aller
Schnellbuslinien nicht ausreichen. Von den ursprünglich vorgeschlagenen 80
Linien habe der VRR 12 Linien ausgewählt, die umgesetzt werden könnten. Am Ende
werde es eine Verbandsentscheidung geben, welchen Linien der Vorzug gegeben
werden soll. Er machte deutlich, dass die kommunalen Aufgabenträger die
Entscheidung über die Einrichtung von Schnellbuslinien treffen können, sie dann
aber verantwortlich für die Betreiberauswahl und auch die – umlagerelevante -
Finanzierung wären. Der Vorsitzende
bedankte sich für die Erläuterungen. Es lagen keine weiteren Wortmeldungen vor.