Sitzung: 22.04.2021 Ausschuss für Strukturwandel und Arbeit
Protokoll:
Herr Vorsitzender Thiel
äußert die Bitte in Bezug auf den Tagespunkt Mittelverwendung, dass in
Anbetracht dessen, dass in den weiteren Sitzungen des Ausschusses die
detaillierte Betrachtung von Projekten genauer fokussiert wird und die Fraktionen
sich zeitlich nicht vorbereiten konnten, diesen Tagespunkt knapper zu
präsentieren. Eine fundierte Betrachtung werde demnach vertagt, so dass sich
die Fraktionen dement-sprechend vorbereiten können. Diese Bitte wurde von allen
Fraktionen angenommen.
Herr Kreisdirektor
Brügge präsentiert das Sachkonto „Strukturwandel“ im Bereich Kreisentwicklung,
u.a. die getätigten Ausgaben aus den Jahren 2019 - 2021 (Personalkosten,
Projektkosten, etc.), Mittelbindung laufender Projekte und geplante Projekte. Kreisdirektor
Brügge betonte, dass die bisherige Vorstellung von Projekten im Kreisausschuss
daraus resultiere, dass sich der Ausschuss für Strukturwandel und Arbeit bis
dato noch nicht konstituiert habe.
Herr Vorsitzender Rainer Thiel bittet, dass der Strukturwandelausschuss
zukünftig mit dem laufenden und vor allem mit den kommenden Projekten im Voraus
vertraut gemacht wird.
Herr Kreisdirektor Brügge führt aus, dass der Ausschuss erst in dieser Periode gebildet worden sei und die Verwaltung in der vorangegangen Periode jeweils dem Kreisaus-schuss über die Verwendung der Mittel und die Projekte ausführlich berichtet habe. Die Verwaltung werde nunmehr vorlaufend diesem Ausschuss berichten und insbesondere dem Beschluss des Finanz-ausschusses folgend, bei Mittelverwendungen über 50.000 € den Ausschuss, bei Dringlichkeit den Kreisausschuss unmittelbar beteiligen.