Protokoll:

Herr Kreisdirektor Dirk Brügge erläutert die Vorlage und führt durch die als Anlage beigefügte Präsentation.

 

Nachdem Herr Ausschussvorsitzender Rainer Thiel die vorliegende gemeinsame Stellungnahme der Fraktionen (CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und UWG-Frei Wählergemeinschaft Rhein-Kreis Neuss) erläutert hat, gibt er die Diskussion frei.

 

Herr Gant erläutert, dass die Stadt Grevenbroich seinerzeit den Antrag auf Änderung des Regionalplanes gestellt habe, um den Strukturwandel voranzutreiben, neues Gewerbe anzusiedeln und damit neue Arbeitsplätze- und Ausbildungsplätze zu schaffen. Der Beschluss sei seinerzeit im Stadtrat einstimmig gefasst worden.
In jüngster Zeit ergaben sich Proteste und Einwände aus der Bevölkerung, die aus seiner Sicht nachvollziehbar seien, gerade im Hinblick auf die Nähe der Fläche Nr. 3 am Welchenberg. Aus seiner Sicht gelte es in solchen Planungsprozessen immer die unterschiedlichen Interessen abzuwägen. Aus seiner Sicht sei die Situation bezogen auf die Flächen Nr. 3 so, dass es richtig sei, diese Fläche aus der Regionalplanänderung heraus zu nehmen. An dem Grundsatz, den Kraftwerksstandort Frimmersdorf für eine gewerbliche Nachnutzung zu entwickeln, solle jedoch festgehalten werden.

Herr Schimanski führt aus, dass er die 5. Änderung des Regionalplanes grundsätzlich begrüße, weil hiermit ein Startschuss für den Strukturwandel im Bereich der Kraftwerksflächen falle. Gleichzeitig legt er dar, dass er die vorgelegte Stellungnahme bezüglich der Fläche 3 begrüße. Diese Stellungnahme bedeute, dass der Natur und den Menschen etwas wieder zurückgegeben werde.

 

Die anschließende Abfrage des Vorsitzenden ergab eine einstimmige Empfehlung des Fachausschusses für die Stellungnahme zur 5. Änderung des Regionalplanes Düsseldorf in Richtung des Kreisausschusses.