Sitzung: 10.06.2021 Planungs-, Klimaschutz- und Umweltausschuss
Vorlage: 61/0542/XVII/2021
Protokoll:
Herr Thiago de Carvalho Zakrzewski informiert, dass der Rhein-Kreis Neuss
gemeinsam mit sieben kreisangehörigen Kommunen eine „Allianz für Klima und
Nachhaltigkeit“ gegründet habe. Die Stadt Neuss sei allerdings bis dato nicht
beigetreten. Als strategischer Partner stehe die EnergieAgentur. NRW zur Seite.
Herr Thiago de Carvalho Zakrzewski
betont, dass es zwei Hauptgründe für diesen Zusammenschluss gegeben habe. Zum
einem werde für die Durchsetzung von Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsmaßnahmen
im Rhein-Kreis Neuss die Stimme einheitlicher und gleichzeitig auch stärker.
Zum anderen können Synergieeffekte genutzt werden, hinsichtlich zeitlicher,
finanzieller und personeller Natur.
Frau Kehl erkundigt sich zur praktischen Umsetzung bei ausgewählten
Klimaschutzmaßnahmen und fragt, warum die Stadt Neuss sich nicht beteilige. Herr Wappenschmidt stellt heraus, dass
es sinnvoll sei, dass der Rhein-Kreis Neuss die Maßnahmen zum Klimaschutz
zeitnah im Kreisgebiet vernetze. Frau
Wissemann erkundigt sich zu den Kosten, die durch die fachliche Begleitung
der EnergieAgentur.NRW entstehen.
Kreisdirektor Brügge informiert, dass sich die Stadt Neuss bei
der Gründung der Klimaallianz nicht beteiligt habe, da ihrer Ansicht nach klare
Zielvorgaben fehlen würden. Er betont, dass aber gerade die Erarbeitung solcher
Zielvorgaben eine Hauptaufgabe der Klimaallianz sei. Kreisdirektor Brügge hofft, dass sich die Stadt Neuss später
anschließen werde.
Herr Thiago de Carvalho Zakrzewski berichtet, dass die Allianz erstmalig am
heutigen Tage getagt habe, dass Dormagen für das erste Jahr den Vorsitz
übernehme und dass Grevenbroich und Rommerskirchen für ihr Gebiet jeweils ein
Klimaschutzkonzept erarbeiten wollen. Er stellt heraus, dass Hilfestellungen
der EnergieAgentur. NRW für die NRW-Kommunen kostenlos erfolgen. Allerdings sei
geplant, diese Einrichtung ab 1.1.2022 strukturell zu verändern, u. a. mit
weniger Personal.
Frau Borggräfe erkundigt sich zum genauen Aufgabenfeld der
EnergieAgentur. NRW und was deren Umstrukturierung letztlich für die
Klima-Allianz bedeute. Kreisdirektor
Brügge erklärt, dass das Land verschiedene Institutionen zusammenfassen
wolle, inklusive der bisherigen Tätigkeitsfelder der EnergieAgentur. NRW. Herr Thiago de Carvalho Zakrzewski
führt aus, dass ein Mitarbeiter der EnergieAgentur. NRW alle relevanten
Ansprechpartner im Kreisgebiet zusammengeführt und auch organisatorische
Arbeiten erledigt habe. Er erwarte keine Probleme. Frau Borggräfe fragt, wie die Auflösung der EnergieAgentur. NRW zu
bewerten sei. Kreisdirektor Brügge
bietet an, dass die Verwaltung diesbezüglich gesondert berichten könne. Vorsitzender Herr Markert ergänzt, dass
es sich eher um ein landespolitisches Thema handle, die Auswirkungen auf den
Rhein-Kreis Neuss jedoch noch unklar seien.
Frau Borggräfe beantragt im Namen der SPD-Fraktion für die
nächste Sitzung des Planungs-, Klima- und Umweltausschusses, das Thema
„Neustrukturierung der Energieverwaltung in NRW und damit verbundene
Auswirkungen auf den Rhein-Kreis Neuss“ auf die Tagesordnung zu setzen.