Sitzung: 10.06.2021 Planungs-, Klimaschutz- und Umweltausschuss
Vorlage: 61/0589/XVII/2021
Protokoll:
Vorsitzender Herr Markert führt in die Thematik ein und betont, dass der Haushalt des
Rhein-Kreises Neuss noch nicht genehmigt sei, sodass aktuell keine neuen
Maßnahmen umgesetzt werden können. Frau
Kehl spricht sich dafür aus, die zusätzlichen finanziellen Mittel schnell
und effizient einzusetzen und benennt einige Beispiele. Herr Wappenschmidt erinnert daran, dass im Maßnahmenkatalog alle
Vorschläge gebündelt worden seien. Er verweist darauf, dass einige Maßnahmen
bereits aus anderen Budgets finanziert werden. Herr Wappenschmidt spricht sich dafür aus, gemeinsam mit der
Verwaltung abzuklären, wann und wie welche Maßnahmen zum Schutze des Klimas
umgesetzt werden. Frau Wissemann
fragt, wie teuer die Umsetzungen der einzelnen Maßnahmen seien und wünscht dazu
mehr Informationen. Kreisdirektor Brügge
verweist darauf, dass verschiedene Dezernate beteiligt seien und sich daher die
Verwaltung noch intern abstimmen werde, um u. a. auch die Kosten der
verschiedenen Maßnahmen zu ermitteln. Er verweist diesbezüglich auf den
vorletzten Satz in der Sitzungsvorlage Nr. 61/0589/XVII/2021: „Die Verwaltung
wird sich über die geplanten Projekte noch intern abstimmen“. In Sachen „
Klimawandelvorsorgestrategie“ existieren diese Zahlen bereits.
Vorsitzender Herr Markert verweist nochmals auf den Zeitdruck, da das aktuelle Haushaltsjahr
bereits fortgeschritten sei. Daher sollen vorrangig Maßnahmen ausgewählt
werden, die zeitnah umgesetzt werden können. Dr. Freiherr von Canstein schlägt vor, bei den einzelnen Maßnahmen
nicht nur die Kosten anzugeben sondern auch Zahlen zur CO2-Einsparung.
Außerdem wünscht er Informationen über Einsatzmöglichkeiten von Biomethan. Frau Kehl betont, dass nur die
Maßnahmen kalkuliert werden sollen, die nicht durch andere Budgets abgedeckt
seien. Vorsitzender Herr Markert
erkundigt sich, ob die Zahlen zumindest für ausgewählte Maßnahmen auch
kurzfristig ermittelt werden können. Er sagt, dass nach dem Beschluss zur
Finanzierung der Klimaschutzmaßnahmen im Finanzausschuss hier im Ausschuss
eigenständig über eine Priorisierung entschieden werden könne.
Kreisdirektor Brügge betont, dass, soweit es sich nicht um
Geschäfte der laufenden Verwaltung handle, der Kreisausschuss entscheide.
Vorsitzender Herr Markert sagt, dass drei Klimaschutzmaßnahmen zeitnah
die größten Effekte erzielen können:
·
Stellplatzüberdachungen
für die Belegung mit Photovoltaikpaneelen
·
Umrüstung
der Beleuchtung in Schulen auf LED
·
Betriebsoptimierung
der Steuerung im Heizungsbereich
Es herrscht
Einvernehmen.