Beschluss:

Der Kreisausschuss beschloss einstimmig die Fortschreibung der Projektliste des Rhein-Kreises Neuss zum Konjunkturpaket II der Bundesregierung in der vorliegenden Fassung.

Protokoll:

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke wies darauf hin, dass die Mittel nach dem fortgeschriebenen Plan vollständig gebunden seien.

 

Auf Nachfrage des Kreistagsabgeordneten Rainer Thiel erklärte Kreiskämmerer Ingolf Graul, dass den beiden Kreiskrankenhäuser jeweils 500.000 Euro zugewiesen seien. Die Anschaffung neuer Telekommunikationsanlagen stehe bereits zur Ausschreibung.

Bei den Projekten der letzten Seite handele es sich um Reserveprojekte, die für den Fall herangezogen würden, dass Maßnahmen nicht in dem Umfang durchgeführt würden wie geplant. Ansonsten werden sie durchgeführt, wenn Haushaltsmittel zur Verfügung ständen.

 

Auf Nachfrage der Kreistagsabgeordneten Susanne Stephan-Gellrich erläuterte Kreistagsabgeordneter Dr. Christian Will, dass das Thema Paliativstation im kommenden Krankenhaus besprochen werde.