Protokoll:

Vor Eröffnung der Sitzung erteilt der Vorsitzende Herr Rainer Thiel Herrn Kreisdirektor Brügge das Wort. Herr Brügge wendet sich an den Abgeordneten Markus Roßdeutscher, der zur Teilnahme am Ausschuss weder einen Nachweis der Genesung von Covid 19, noch einen Impfnachweis und auch kein negatives Testergebnis, was belegt, dass er infektionsfrei ist, vorlegen kann. Herr Kreisdirektor Brügge verweist in diesem Zusammenhang auf einen Beschluss des Verwaltungsgerichtes Minden, welcher besagt, dass keinem Abgeordneten die Teilnahme an einer Rats- oder Ausschusssitzung verwehrt werden darf. Herr Brügge appellierte an das gesamte Gremium während der gesamten Sitzung eine Maske zu tragen. Im Nachgang zur Sitzung reichte Herr Roßdeutscher seine Impfbescheinigung nach.

 

Um 17.10 Uhr eröffnete der Vorsitzende Rainer Thiel die gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Strukturwandel und Arbeit sowie für Planungs-, Klimaschutz und Umwelt und stellte fest, dass die Einladung ordnungsgemäß ergangen ist und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses besteht. Er begrüßte das Gremium auch im Namen von Herrn Hans-Christian Markert.