Protokoll:

Der Vorsitzende des Schul- und Bildungsausschusses, Herr Rainer Schmitz, eröffnete die Sitzung und begrüßte die teilnehmenden Mitglieder des Ausschusses und der Verwaltung. Ebenso begrüßte er die anwesenden Schulleitungen und Schulrätin Frau Silke Lethen, die kommissarisch die Aufgaben der Sonderpädagogik im Schulamt für den Rhein-Kreis Neuss wahrnimmt.

 

Gegen seine Feststellung, dass die Einladung zur Sitzung form- und fristgerecht erfolgt und der Ausschuss beschlussfähig sei, erhob sich kein Widerspruch.

 

Auf Anfrage von Herrn Ackburally, warum die Anfrage der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 29.09.2021 – Schülerspezialverkehr nicht im öffentlichen Teil behandelt wird, erläuterte Herr Lonnes, die Anfrage selbst könne öffentlich genannt werden. Jedoch müsse bei der Beantwortung der Datenschutz gegenüber den Busunternehmen berücksichtigt werden.

 

Gegen den Antrag der CDU, die Tagesordnungspunkte 5 und 11 in einem gemeinsamen Punkt zu behandeln, erhob sich kein Einwand.