Protokoll:

Kreistagsabgeordneter Simon Rock erläuterte, dass für den Haushaltsansatz 2021 ein Nettoaufwand von rd. 23,59 Mio. € veranschlagt sei. In Spalte 12 der Tabelle sei hingegen für den Zeitraum von Januar bis September ein entstandener Aufwand von bereits rd. 25,25 Mio. € ausgewiesen. Da der entstandene Aufwand höher als der veranschlagte Ansatz sei, erkundigte er sich, ob der Ansatz in diesem Jahr überschritten werde.

 

Kreisdirektor Dirk Brügge antwortete, dass der Ansatz zu den Kosten der Unterkunft ohne Flüchtlings KdU in Höhe von 68,8 Mio. € maßgeblich sei. Dem sind die Gesamtaufwendungen von Januar bis September in Höhe von rd. 64,78 Mio. € gegenüberzustellen. Der angesprochene Nettoauswand von 23,59 Mio. € beziehe sich auf die Erstattungen, die abgezogen werden. Vor dem Hintergrund der Arbeitslosenzahlenentwicklung durch die verstärkten Aktivitäten des Jobcenters, gehe der Kreis derzeit davon aus, dass der Ansatz nicht überschritten werde. Er bot an, dass in einem gemeinsamen Gespräch die jährlichen Zahlungsflüsse erläutert und über eine andere Darstellung der Zahlen beraten werden könne.

 

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke ergänzte, dass durch die unterschiedlichen Rechnungsläufe des Kreises und der Bundesagentur der Aufwand im Januar verdoppelt und dafür im Dezember entsprechend reduziert werde. Folglich müssten anstatt drei Monate, für dieses Jahr nur noch zwei Monate addiert werden.

 

Kreisdirektor Dirk Brügge merkte an, dass für 2022 der Bund die flüchtlingsbedingten Kosten nicht mehr voll erstatten werde.