Protokoll:

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und der Kreisausschuss beschlussfähig ist.

Den Abgeordneten wurden folgende Tischvorlagen zur Verfügung gestellt:

 

zu Top 2 Ö

„Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien“

- Antrag KTA Zimmermann vom 15.11.2021

Ö

- Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 29.11.2021

Ö

- Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 07.12.2021

Ö

- Antrag der Kreistagsfraktion UWG/FW RKN/Zentrum vom 08.12.2021

Ö

- Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.12.2021

Ö

Top 2.2 Ö

Neubesetzung des Medienbeirates des Kreismedienzentrums“

-Vorlage der Verwaltung

Ö

Zu Top 4 Ö

„Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Rhein-Kreises Neuss für das Jahr 2022“

-Haushaltsentwurf 2022

 

4.2. Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, UWG/FW RKN/Zentrum vom 14.12.2021 zum Thema "Aufhebungsantrag Begleitbeschluss Haushalt 2021"

Ö

Zu Top 5 Ö

„Haushaltsentwicklung 2021 und finanzielle Lage nach § 2 Abs. 2 NKF-COVID-Isolierungsgesetz NRW“

-Vorlage der Verwaltung

Ö

Top 13 Ö

„Verbindliche Bedarfsplanung für den Rhein-Kreis Neuss für das Jahr 2022“

13.1 Stellungnahme zur verbindlichen Pflegebedarfsplanung 2022 der Kreistagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen“

Ö

Top 14 Ö

„grundsicherungsrelevanter Mietspiegel“

-Vorlage der Verwaltung

Ö

Top 15 Ö

„Bestellung eines besonderen Vertreters zur Gründung der „Service- und Koordinierungsgesellschaft für preisgünstigen und bezahlbaren Wohn-raum Rhein-Kreis Neuss mbH“

-Vorlage der Verwaltung

Ö

Top 16 Ö

„Neuausrichtung der Landesförderung der Schulsozialarbeit – Fortführung durch den Rhein-Kreis Neuss“

-Vorlage der Verwaltung

Ö

Zu Top 17 Ö

„Anträge“

17.4 Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, UWG/FW RKN/Zentrum vom 13.12.2021 zum Thema "Appell zu einem vorgesehenen beschleunigten Ausstieg aus der Kohleverstromung bereits 2030"

Ø  Vorlage der Verwaltung

Ö

Zu Top 19 Ö

„Anfragen“

19.1 Anfrage der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 08.12.2021 zum Thema "Bilanzierungsmöglichkeiten für Kommunen"

Ö

19.2 Tischvorlage: Anfrage der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 08.12.2021 zum Thema "Pooltestungen in den Kitas des Rhein-Kreises Neuss"

Ø  Antwort der Verwaltung

Ö

19.3 Tischvorlage: Anfrage der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 08.12.2021 zum Thema "Wartelisten zur COVID-19 Impfung für Kinder"

Ø  Antwort der Verwaltung

Ö

zu Top 1.1 NÖ

„Besetzung der Dezernentenstellen in den Dezernaten III "Finanzen und Ordnung" und IV "Umwelt und Gesundheit"

-Vorlage der Verwaltung

Ö

 

Die mit Ö versehenen Tischvorlagen sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.