Protokoll:

Hierzu lag dem Ausschuss eine ausführliche Vorlage der Verwaltung vor, die zur Kenntnis genommen wurde.

 

Im Anschluss hieran kam Ausschussmitglied Dr. Will der Bitte des Ausschussvorsitzenden nach und berichtete ausführlich über die neuesten Entwicklungen aus der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr.

 

Der Vorschlag von Ausschussvorsitzenden Fischer, entsprechend bisher geübter Praxis regelmäßig eine aktuelle Berichterstattung aus den Gremien des VRR und der Kooperationsgesellschaft Mittlerer Niederrhein (KMN) auf die Tagesordnungen des Ausschusses zu setzen, fand die Zustimmung der anwesenden Ausschussmitglieder.

 

In seinen Ausführungen wies Ausschussmitglied Dr. Will in seiner Eigenschaft als Mitglied der Verbandsversammlung des VRR unter anderem darauf hin, dass auf die von den Kreisen zu tragende ÖPNV-Umlage für 2009 sowie das Jahr 2010 jeweils ein Nachlass in Höhe von 20 % gewährt würde. Bereits jetzt sei absehbar, dass sich die ÖPNV-Umlage nach Wegfall des Nachlasses künftig deutlich erhöhen werde. Man sei aber in Verhandlung, damit eine derartige Erhöhung zumindest kostenmäßig abgefedert werden könne.

Ergänzend zu den Ausführungen von Dr. Will berichtete Ausschussmitglied Holler über diesbezügliche Beschlussfassungen im Landtag vom Dezember 2009. Man könne schon jetzt erkennen, dass auch auf den Kreis entsprechende Risiken im Zusammenhang mit der Revision der Regionalisierungsmittel zukämen.

 

Ausschussvorsitzender Fischer berichtete zuletzt über die von der Deutschen Bahn auf die Nordwestbahn übergegangene Zuständigkeit der Linie RE 10 und in der Folge frei gewordene Fahrzeuge des Typs „Talent“ für einen Einsatz auf der RB 38.

Detailliertere Informationen würden den Ausschussmitgliedern in einer der nächsten Sitzungen gegeben.