Beschluss:

1. Der Kulturausschuss stimmt der weiteren Einrichtung eines Medienbeirates zu (einstimmig).

 

2. Der Kulturausschuss lehnt es ab, die künftige Federführung für den Medienbeirat an den Schulausschuss zu verweisen (mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen)

 

3 a)     Neben den Vorsitzenden des Kultur- und des Schulausschusses werden auch deren

     jeweilige Stellvertreter als Mitglieder in den Medienbeirat berufen (einstimmig).

3 b)    Als Vertreterinnen/Vertreter der dem Ausschuss angehörenden Fraktionen werden die

folgenden Mitglieder bestimmt (einstimmig):

Für die CDU:
Frau Prosch (Vertreterin Frau Berger)
Für die SPD:
Herr Schmitz
Für die FDP:
Herr Riedel (Vertreterin Frau Wenzel)
Für Bündnis 90/Die Grünen
Frau Stein-Ulrich (Vertreterin Frau Schöttgen)
Für die UWG:
Frau Dr. Flick (Vertreterin Frau Kalthoff)

Protokoll:

Herr Radmacher erklärte für seine Fraktion den Wunsch, den Medienbeirat weiterhin einzurichten. Da die SPD-Fraktion in dieser Wahlperiode sowohl den Vorsitz im Kultur- und im Schulausschuss habe, äußerte er hinsichtlich der Besetzung des Medienbeirats den Wunsch, künftig nicht nur die Vorsitzenden des Kultur- und des Schulausschusses in den Medienbeirat zu entsenden, sondern auch die jeweiligen stellvertretenden Vorsitzenden.

 

Frau Schöttgen beantragte unter Bezug auf ihre persönlichen Erfahrungen aus dem Medienbeirat, diesen aufgrund seiner schulspezifischen Themen grundsätzlich in den Zuständigkeitsbereich des Schulausschusses zu verweisen.

 

Herr Radmacher erklärte, mit einer solchen Maßnahme schwäche sich der Kulturausschuss selbst. Frau Dr. Flick bezweifelte, dass der Kulturausschuss selbst der richtige Ausschuss für einen solchen Antrag sei.

 

Herr Lonnes erläuterte, dass der Medienbeirat auf der Grundlage einer Entscheidung des Kulturausschusses eingerichtet wurde, die durch den Kreisausschuss bestätigt wurde. Dabei handele es sich bewusst um einen Beirat und nicht um einen Ausschuss. Eine Änderung der Zuständigkeit sei dabei grundsätzlich möglich, könne jedoch nicht vom Kulturausschuss beschlossen werden. Hierfür sei die Zustimmung des Kreisausschusses erforderlich.

 

Frau Dr. Flick erkundigte sich, ob diese Entscheidung zukünftig für alle weiteren Wahlperioden zementiert werde. Herr Rehse erläuterte, dass die Entscheidung zunächst nur für die aktuelle Periode gelte.

 

Herr Radmacher beantragte neben den von den Fraktionen benannten Vertretern die Vorsitzenden des Kultur- und Schulausschusses und deren jeweilige Stellvertreter in den Medienbeirat zu entsenden.

 

Daraufhin fasste der Kulturausschuss folgenden Beschluss: