Protokoll:

Ausschussmitglied Becker kündigte für die nächste Ausschusssitzung Anfragen, bzw. Anträge zu den folgenden Themen an:

1.    Twin for Road: Pilotprojekt der digitalen Erfassung des gesamten Straßenraums

 

2.    Projekt „Güter auf die Schiene“ – Erteilung eines Auftrag zur Erstellung eines Gutachtens zu den Schwerpunktfragen:

a)    Warum wurden in den Gewerbegebieten die Schienen abgebaut?

b)   Können die noch vorhandenen Schienen reaktiviert oder verbessert werden?

Hierzu würde er gerne um einen kurzen Redebeitrag von Ausschussmitglied Klann bitten. Dieser führte hierzu aus, dass für die nächste Ausschusssitzung ein Antrag zur Prüfung des Bedarfs des Güterschienenverkehrs im Rhein-Kreis Neuss in den lokalen Regionen. Ein schriftlicher Antrag hierzu wird rechtzeitig eingereicht werden.

 

Ausschussmitglied Ackburally erkundigte sich, warum die Haushaltsplanungen für den Mobilitätsbereich nicht in dem zuständigen Ausschuss beraten werden. Er würde darum bitten, dies insbesondere zur Aufwertung des Fachausschusses zukünftig zu tun, da es in anderen Ausschüssen auch so üblich sei. Hierdurch können gewisse Punkte besser und detaillierter beraten werden. Dezernent Mankowsky entgegnete hierauf, dass ein zentraler Punkt der heutigen Sitzung das aktuelle und zukünftige Straßenbauprogramm ist. Sofern gewünscht, könne man zukünftig dies auch im Vorfeld der Sitzung schriftlich klären. Ausschussvorsitzender Demmer regte an, diesen Vorschlag im Ältestenrat zur Diskussion zu stellen.

 

 

Abschließend appellierte der Ausschussvorsitzende nochmals an die Fraktionen, zukünftige Anfragen und Anträge nach Möglichkeit frühzeitig zu stellen, sodass die Verwaltung ausreichend Zeit für eine umfängliche Beantwortung bekommt.