Sitzung: 10.02.2022 Mobilitätsausschuss
Protokoll:
Ausschussmitglied Becker kündigte für die nächste Ausschusssitzung
Anfragen, bzw. Anträge zu den folgenden Themen an:
1. Twin for Road: Pilotprojekt der
digitalen Erfassung des gesamten Straßenraums
2. Projekt „Güter auf die Schiene“ –
Erteilung eines Auftrag zur Erstellung eines Gutachtens zu den
Schwerpunktfragen:
a)
Warum
wurden in den Gewerbegebieten die Schienen abgebaut?
b)
Können
die noch vorhandenen Schienen reaktiviert oder verbessert werden?
Hierzu würde er gerne um einen kurzen
Redebeitrag von Ausschussmitglied Klann
bitten. Dieser führte hierzu aus, dass für die nächste Ausschusssitzung ein
Antrag zur Prüfung des Bedarfs des Güterschienenverkehrs im Rhein-Kreis Neuss
in den lokalen Regionen. Ein schriftlicher Antrag hierzu wird rechtzeitig eingereicht
werden.
Ausschussmitglied Ackburally erkundigte sich, warum die
Haushaltsplanungen für den Mobilitätsbereich nicht in dem zuständigen Ausschuss
beraten werden. Er würde darum bitten, dies insbesondere zur Aufwertung des
Fachausschusses zukünftig zu tun, da es in anderen Ausschüssen auch so üblich
sei. Hierdurch können gewisse Punkte besser und detaillierter beraten werden. Dezernent Mankowsky entgegnete hierauf,
dass ein zentraler Punkt der heutigen Sitzung das aktuelle und zukünftige
Straßenbauprogramm ist. Sofern gewünscht, könne man zukünftig dies auch im
Vorfeld der Sitzung schriftlich klären. Ausschussvorsitzender
Demmer regte an, diesen Vorschlag im Ältestenrat zur Diskussion zu stellen.
Abschließend appellierte der
Ausschussvorsitzende nochmals an die
Fraktionen, zukünftige Anfragen und
Anträge nach Möglichkeit frühzeitig zu stellen, sodass die Verwaltung
ausreichend Zeit für eine umfängliche Beantwortung bekommt.