Beschluss:

Der Kreisjugendhilfeausschuss nimmt den vorgelegten Finanzrahmen für die Jugendhilfe für das Jahr 2010 einstimmig zur Kenntnis.

Der Kreisjugendhilfeausschuss empfiehlt den vorgelegten Haushaltsentwurf zur weiteren Beratung an den Finanzausschuss.

 

Protokoll:

Herr Lonnes gibt einen allgemeinen Überblick zu der Entwicklung der Jugendhilfeaufwendungen. Der Entwurf sei bereits mit den Kämmerern der Stadt Korschenbroich, sowie der Gemeinden Jüchen und Rommerskirchen abgestimmt worden.

 

Herr Kresse fragt an, ob die Refinanzierung der Kosten Elterngeld durch den Bund auskömmlich sei. Herr Lonnes beantwortet die Frage mit dem Grundsatz der „Konnexität“.

Geldleistungen werden zu 100% aus Bundesmitteln gedeckt. Die Personal- und Sachkosten seien nicht vollständig auskömmlich, hierzu laufen entsprechende Verhandlungen auf Ebene des Landkreistages.

 

Herr Wappenschmidt merkte kritisch an, dass die Kostensteigerung von 10% im Bereich der Jugend- und Familienhilfe befürchten lässt, dass die Erziehungskraft von Familien allgemein nachlasse. Herr Dierselhuis stellt anhand einer Einzelberechung die Kosten dar für einen einzigen Fall der Unterbringung einer Minderjährigen mit einem Kind: 70 bis 75 T€/ Jahr. Das Kreisjugendamt hat aber im Vergleich zur Landes- / Bundesentwicklung wesentlich moderatere Kostenzuwächse, da das Helfernetz sehr gut ausgebaut sei und in der Zuständigkeit des Jugendamtes keinerlei Entwicklungen zu sozialen Brennpunkten zu erkennen seien.

 

Frau Schöttgen befragte die Verwaltung zum Ergebnis der Rückerstattung von Leistungen im Bereich Unterhaltsvorschussgesetz. Frau Schmitz-Doering konnte insgesamt eine Erstattungsquote von rund 30% feststellen; dies liegt deutlich über dem bundesweiten Ergebnis von 17%.

Der Vorsitzende Herr Cwik ließ über den vorliegenden Entwurf der Jugendhilfeausgaben für 2010 abstimmen.

 

Der Jugendhilfeausschuss beschloss daraufhin einstimmig.