Sitzung: 28.01.2010 Planungs-, Klimaschutz- und Umweltausschuss
Vorlage: 68/0244/XV/2010
Protokoll:
Herr Mankowsky stellt die dem Planungs- und Umweltausschuss zugeordneten Produktbereiche und deren Tätigkeitsfelder aus dem Dezernat IV vor:
Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt unter der Leitung von Herrn Dr. Fischer mit den Produktgruppen:
· Tierseuchenbekämfpung
· Überwachung der Erzeugung vom Tier stammender Lebensmittel
· Lebensmittel- und Bedarfsgegenständeüberwachung
Gesundheitsamt unter der Leitung von Herrn Dr. Dörr mit der Produktgruppe:
· Umweltmedizinischer Dienst
Amt für Umweltschutz unter der Leitung von Herrn Clever mit den Produktgruppen:
- Untere Wasserbehörde
- Untere Bodenschutzbehörde
- Untere Abfallwirtschaftsbehörde
- Untere Landschaftsbehörde
- Wald – und Forstwirtschaft
- Untere Immissionsschutzbehörde
In Vertretung von Herrn Nordmann stellt Herr Stiller das
Amt für Entwicklungsplanung, Landschaftsplanung und Statistik unter der Leitung von Herrn Nordmann mit den beiden Produktgruppen vor:
· Kreisentwicklung
·
Freiraum- und Landschaftsplanung
Dieses Amt ist direkt dem Landrat zugeordnet.
Frau Hugo-Wissemann
erkundigt sich zu den Projekten aus dem Programm „Kreisentwicklungskonzept“
2009 und 2010. Herr Stiller sagt zu, eine Zusammenfassung der Projekte
der Niederschrift beizufügen. (Anmerkung der Schriftführung: Der Einfachheit
halber erfolgt die Auflistung bereits an dieser Stelle.)
In den Jahren 2009 bzw. 2010 handelt es sich um folgende Maßnahmen:
- Agrobusinessregion Niederrhein (z. B.
Finanzierungsbeitrag)
- Beteiligung an der Floriade 2012 (mit Land NRW)
- Radregion Rheinland
- Projekte/ Beteiligungen zum Präsentationsjahr
der Regionale 2010 „Rheinische Weltausstellung“ (z. B. Projekt
„Rheinblick“)
- Ausstellungsmodul zum Thema (Rhein)Hochwasser
Die Mittel werden im Wesentlichen für Aufgaben verausgabt, die der Kreisentwicklung
dienen. Dazu gehören Projekte des Kreises sowie Eigenanteile bei regionalen
Beteiligungen.
Frau Hugo-Wissemann erkundigt sich zum Projekt „Creative regions european network“. Herr Stiller informiert, dass sich der Rhein-Kreis Neuss gemeinsam mit internationalen Partnern bei diesem länderübergreifenden EU-Projekt beworben habe. Die erste Bewerbung sei zunächst abgelehnt worden. Später habe es jedoch insbesondere für Kommunen unvorteilhafte Änderungen im Projektrahmen gegeben. Daher habe sich der Kreis gänzlich von diesem Vorhaben zurückgezogen. Herr Stiller betont, dass die Verwaltung durch diese Bewerbung jedoch weitere wertvolle Erfahrungen im Umgang mit großen EU-Förderprojekten gesammelt habe. Frau Hugo-Wissemann erkundigt sich zum European Economic Congress in Kattowitz. Herr Stiller informiert, dass zunächst geplant gewesen sei, gemeinsam mit dem Partnerkreis Mikolow eine Energiekonferenz durchzuführen. Da jedoch im gleichen Zeitraum ein größerer Kongress mit ähnlichen Themenschwerpunkten in Kattowitz stattfinden sollte, habe man sich gemeinsam mit der Partnerkommune entschieden, in Kattowitz zu präsentieren.