Sitzung: 16.06.2010 Kreisausschuss
Protokoll:
Landrat Hans-Jürgen Petrauschke eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen und der Kreisausschuss beschlussfähig ist. Hiergegen erhob sich kein Widerspruch.
Den Abgeordneten lagen folgende Tischvorlagen vor:
Zu TOP 2 – öffentlicher
Teil Bestätigung von Beschlüssen
der Ausschüsse |
Niederschrift Sozial- und
Gesundheits-ausschuss vom 27.05.2010 Niederschrift
Schulausschuss vom 31.05.2010 |
Zu TOP 13 – öffentlicher Teil Vorbesprechung der
Tagesordnung der Sitzung des Kreistages am 14.07.2010 – öffentlicher Teil –,
hier zu Top 8 „Inhouse-Vergabe zur Erbringung der Betriebsleistungen auf der
Linie S28 (Regiobahn)“ |
Marktanalyse Ö |
Zu TOP 2 –
nichtöffentlicher Teil Bestätigung von Beschlüssen
der Ausschüsse |
Niederschrift
Betriebsausschuss der Seniorenhäuser vom 26.05.2010 Niederschrift
Schulausschuss vom 31.05.2010 Niederschrift
Krankenhausausschuss vom 14.06.2010 |
Zu TOP 4.2 – nichtöffentlicher Teil Einstellung einer
Kinderärztin für das Kreisgesundheitsamt |
Vorlage der Verwaltung Ö |
Die mit Ö versehenen Tischvorlagen sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Landrat Hans-Jürgen Petrauschke wies auf die Tischvorlagen und die damit verbundene Ergänzung der Tagesordnung hin und kündigte an, dass der Tagesordnungspunkt 3 des nichtöffentlichen Teils in die Sitzung des Kreistages vom 14.07.2010 verschoben werden solle.
In der Sitzung vereidigte Landrat Hans-Jürgen Petrauschke das stellvertretenden Ausschussmitglieder Gerhard Heyner durch Vorlesen folgender Eidesformel, die von diesem nachgesprochen wurde:
„Ich schwöre, dass ich das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können verwalten, Verfassung und Gesetze befolgen und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. (So wahr mir Gott helfe.)“.
Anschließend händigte er die Ernennungsurkunde aus.