Beschluss:

Der Kreisausschuss nahm den Bericht zur Regionalarbeit Stand Mai 2010 zur Kenntnis.

Protokoll:

In Beantwortung der Frage von Kreistagsabgeordneten Horst Fischer erklärte Landrat Hans-Jürgen Petrauschke, dass noch keine konkrete Jahreszahl bezüglich dem barrierefreien Umbau der Bahnhöfe Korschenbroich und Kleinenbroich bekannt sei.

 

Kreistagsabgeordneter Dr. Christian Will machte darauf aufmerksam, dass die derzeit geplante Folgeregelung für die bis 2010 geltenden Abschlagsregelungen für bediente Gebietskörperschaften erhebliche finanzielle Mehrbelastungen für den Rhein-Kreis Neuss zur Folge habe. Derzeit erhalte der Rhein-Kreis Neuss einen Abschlag von 20 % und durch die KMN-Kooperation weitere 20%. Man werde aber versuchen sich dagegen zu wehren und eine andere Lösung zu finden.

 

Zum Thema Landschaftsverband Rheinland berichtete Kreistagsabgeordneter Dr. Gert Ammermann, dass der Landrat im Rahmen des Anhörungsverfahrens angeregt habe, die Umlage nicht zu erhöhen. In den Haushaltsberatungen sei dies jedoch von der Mehrheitskoalition abgelehnt worden.

 

Auf Anmerkung des Kreistagsabgeordneten Erhard Demmer hinsichtlich anderer Deckungsvorschläge erklärte Landrat Hans-Jürgen Petrauschke, dass entsprechende Einsparvorschläge (z.B. beim Stellenplan) gemacht worden seien.