Beschluss:

Der Kreisausschuss nahm den Bericht zur Regionalarbeit Stand November/Dezember 2010 zur Kenntnis.

Protokoll:

Auf Nachfrage von Kreistagsabgeordneten Dieter Welsink zum Thema einheitlicher Ansprechpartner erklärte Landrat Hans-Jürgen Petrauschke, dass sich bislang nur wenige an der zentralen Anlaufstelle gemeldet hätten. Man werde dies zunächst beobachten.

 

Mit einer zeitnahen Umsetzung der Baumaßnahmen sei nur bei den Rängen 1-5 zu rechnen erklärte Landrat Hans-Jürgen Petrauschke auf Nachfrage des Kreistagsabgeordneten Horst Fischer. Er wies ferner darauf hin, dass die Prioritätenliste jedes Jahr neu erstellt werde.

 

Unter Bezugnahme auf die Resolution des Regionalrates vom 16.12.2010 betonte Kreistagsabgeordneter Horst Fischer, dass nicht hingenommen werden könne, dass wichtige Maßnahmen für die Region abgelehnt oder auf unbegrenzte Zeit verschoben werden.

 

Auch Kreistagsabgeordneter Dieter Welsink forderte die Verwaltung auf, sich für den Ausbau des Schienenverkehrs einzusetzen.

 

Nach Auffassung von Kreistagsabgeordneten Rainer Thiel sei es nicht richtig, dass aufgrund von Stuttgart 21 in unsere Region Investitionsmittel eingespart werden.

 

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke betonte, dass man auf allen Ebenen an dem Thema arbeite. Er machte aber auch darauf aufmerksam, dass ein Ausbau des Schienennetzes auch immer mit Problemen verbunden sei. Ergänzend wies er darauf hin, dass Stuttgart 21 überwiegend aus Landesmitteln finanziert werde.

 

Auf Nachfrage von Kreistagsabgeordneten Rainer Thiel erklärte Martin Stiller, dass der Rhein-Kreis Neuss nicht an dem Fachforum :Innovation beteiligt sei, da zum damaligen Zeitpunkt noch keine Kontakt zur Region Köln/Bonn bestanden habe.

 

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke ergänzte, dass man dabei sei, sich stärker einzubinden.