Sitzung: 10.02.2011 Ausschuss für Soziales und Wohnen
Vorlage: 50/0972/XV/2011
Protokoll:
Vorsitzender Dr. Klose erklärte die Tradition, dass die
Haushaltsansätze für den Sozial- und Gesundheitsbereich in diesem Ausschuss
besprochen und Fragen geklärt werden. Eine Beschlussfassung erfolge jedoch
nicht in diesem Ausschuss, sondern im Finanzausschuss.
Kreistagsmitglied Kresse stellte fest, dass Streichungen im Sozialbereich in
noch nie dagewesener Höhe vorgenommen worden seien. Die Kürzungen im Bereich
Wohlfahrtspflege seien aber nicht bekannt gewesen.
Vorsitzender Dr. Klose stellte klar, dass es sich hier um Vorschläge und nicht
um die abschließende Entscheidung handele.
Kreistagsmitglied Servos erklärte, dass die Frage der Kürzungen im Bereich der
Wohlfahrtspflege bekannt gewesen sei.
Allgemeiner Vertreter Jürgen Steinmetz verwies auf die enormen Defizite, welche
gedeckt werden müssten. Alle Bereiche der Verwaltung mussten Kürzungen
hinnehmen. Mit den Verbänden der Wohlfahrtspflege seien seit April 2010
Gespräche über die Notwendigkeit von Kürzungen geführt worden. Hier könne
naturgemäß zwar kein Einverständnis der Wohlfahrtsverbände erwartet werden, es
seien aber gemeinsam die Schwerpunkte der Kürzung festgelegt worden.
Kreistagsmitglied Kallen bestätigte, dass frühzeitig mit den Verbänden
gesprochen worden sei. In Kenntnis der Haushaltslage habe man die Bereitschaft
zu Einsparungen signalisiert und sehe es auch als sinnvoller an, dass keine
pauschale Kürzung über alle Bereiche hinweg vorgenommen worden sei, sondern
Schwerpunkte gesetzt wurden. Er vermisse jedoch hierzu die Stellungnahme der
Wohlfahrtsverbände.
Allgemeiner Vertreter Jürgen Steinmetz sicherte zu, dass diese mit der
Niederschrift nachgereicht wird.