Protokoll:

Vorsitzender Dr. Klose erklärte die Tradition, dass die Haushaltsansätze für den Sozial- und Gesundheitsbereich in diesem Ausschuss besprochen und Fragen geklärt werden. Eine Beschlussfassung erfolge jedoch nicht in diesem Ausschuss, sondern im Finanzausschuss.
Kreistagsmitglied Kresse stellte fest, dass Streichungen im Sozialbereich in noch nie dagewesener Höhe vorgenommen worden seien. Die Kürzungen im Bereich Wohlfahrtspflege seien aber nicht bekannt gewesen.
Vorsitzender Dr. Klose stellte klar, dass es sich hier um Vorschläge und nicht um die abschließende Entscheidung handele.
Kreistagsmitglied Servos erklärte, dass die Frage der Kürzungen im Bereich der Wohlfahrtspflege bekannt gewesen sei.
Allgemeiner Vertreter Jürgen Steinmetz verwies auf die enormen Defizite, welche gedeckt werden müssten. Alle Bereiche der Verwaltung mussten Kürzungen hinnehmen. Mit den Verbänden der Wohlfahrtspflege seien seit April 2010 Gespräche über die Notwendigkeit von Kürzungen geführt worden. Hier könne naturgemäß zwar kein Einverständnis der Wohlfahrtsverbände erwartet werden, es seien aber gemeinsam die Schwerpunkte der Kürzung festgelegt worden.
Kreistagsmitglied Kallen bestätigte, dass frühzeitig mit den Verbänden gesprochen worden sei. In Kenntnis der Haushaltslage habe man die Bereitschaft zu Einsparungen signalisiert und sehe es auch als sinnvoller an, dass keine pauschale Kürzung über alle Bereiche hinweg vorgenommen worden sei, sondern Schwerpunkte gesetzt wurden. Er vermisse jedoch hierzu die Stellungnahme der Wohlfahrtsverbände.
Allgemeiner Vertreter Jürgen Steinmetz sicherte zu, dass diese mit der Niederschrift nachgereicht wird.