Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis


Protokoll:

Herr Dierselhuis berichtete über die Satzungsänderung des Rhein-Kreises Neuss über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen. Zunächst verwies Herr Dierselhuis auf den entsprechenden Beschluss des Kreistages vom 21.09.2011. Danach bleibe es auch weiterhin bei der Geschwisterkindregelung. Im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen habe man die Vergünstigungen für die Eltern nicht unterlaufen, es jedoch vermeiden können, einen finanziellen Schaden zu erleiden. Der Aspekt der Familienfreundlichkeit werde im Rhein-Kreis Neuss auch weiterhin sehr ernst genommen.

 

Auf Nachfrage von Herrn Bernards erläuterte Herr Zohren die neue Satzung und ging dabei im speziellen auf § 6 der Satzung ein. Anhand eines Beispiels erklärte Herr Zohren, dass Familien mit zwei Kindern in Kindertageseinrichtungen (1 Kind beitragsfrei im letzten Kita-Jahr und 1 Kind unter 3 Jahren) zukünftig nur die Differenz zwischen dem teureren u3-Platz und dem Kita-Platz zu zahlen hätten. Durch diese Regelung sei es gelungen, die Mittel aus der Landesförderung deckungsgleich an die Eltern weiterzugeben, ohne dass dem Rhein-Kreis Neuss dadurch ein finanzieller Schaden entstehe. Vorraussetzung sei natürlich, dass das Land auch Wort halte und die Kompensationsmittel zum Einnahmenausfall durch das beitragsfreie Kindergartenjahr an die Kommunen erstattet.

 

An dieser Stelle wies Herr Dierselhuis auf die Wahlen zum Jugendamtselternbeirat gem. der neuen Regelungen aus dem KiBiz hin. Die Versammlung hätte am 19.10.2011 erstmalig stattgefunden. Der Jugendamtselternbeirat besteht aus drei Vertretern, (je 1 aus Korschenbroich, Jüchen und Rommerskirchen) sowie 3 Stellvertretern. Der gewählte Vorsitzende, Herr Reinz, vertritt die Eltern in der Versammlung des Landeselternrates. Die Beteiligung der Eltern war mit 93 % erfreulich hoch.

 

Herr Lonnes kündigte die Verabschiedung von Herrn Zohren an, der zum Jahresende in den Ruhestand geht. Herr Bernards und Herr Wappenschmidt sprachen Herrn Zohren, stellvertretend für den gesamten Kreisjugendhilfeausschuss, ihren Dank für die gute Zusammenarbeit aus.

 

Herr Dierselhuis gab den Termin für das Familienfest 2012 bekannt. Dieses findet am 23.09.2012 statt.