Sitzung: 21.12.2011 Kreistag
Protokoll:
Landrat Hans-Jürgen Petrauschke eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen und der Kreistag beschlussfähig ist. Hiergegen erhob sich kein Widerspruch.
Anschließend wies er auf die verteilten Tischvorlagen hin.
Den Abgeordneten lagen folgende Tischvorlagen vor:
|
Flyer
„Dycker Schlosskonzerte 2012“ Festprogramm Verleihung
Journalistenpreis 2011 |
Zu Top 2 Umbesetzung von Ausschüssen
und Gremien |
Antrag der
Kreistagsfraktion UWG/ Die Aktive vom 07.12.2011 Ö (wurde vorab verschickt) |
Zu Top 3 Feststellung des
Jahresabschlusses 2010, Behandlung des Jahresfehlbetrages und Entlastung des
Landrates |
Vorlage der Verwaltung Ö |
Zu Top 5 Einbringung des Entwurfs
der Haushalssatzung des Rhein-Kreises Neuss für das Haushaltsjahr 2012 |
Entwurf des Haushaltes 2012 |
Zu Top 18.1 Metropolregion |
Beitrag der SPD-
Kreistagsfraktion Ö |
Zu Top 18.2 Antrag der
SPD-Kreistagsfraktion auf eine Sonderprüfung der Dringlichkeitsbeschlüsse vom
06.12.2011 |
Stellungnahme der
Verwaltung Ö (wurde vorab verschickt) |
Zu
Top 18.3 Antrag der
SPD-Kreistagsfraktion auf eine Sonderprüfung der Baumaßnahmen
"Erweiterung Sportinternat Knechtsteden" und "Ringerhalle
Dormagen" vom 06.12.2011 |
Stellungnahme der
Verwaltung Ö (wurde vorab verschickt) |
Zu
Top 18.6 (neu) Antrag der
SPD-Kreistagsfraktion auf Verabschiedung einer Resolution zum Thema
Rechtsextremismus vom 14.12.2011 |
Vorlage der Verwaltung Ö (wurde vorab verschickt) |
Zu
Top 20 Anfragen |
Anfrage der CDU- und FDP-
Kreistagsfraktionen zum Thema ‚RAA’ vom 15.12.2011 und Antwort der Verwaltung
Ö |
Zu
TOP 1 nöT Personalangelegenheiten |
Einstellung einer/eines
stv. Amtsleiterin/Amtsleiters und damit gleichzeitig in der Organisationsform
der Kreispolizeibehörde Rhein-Kreis Neuss die Stelle der /des
Dezernatsleiterin/ Dezernatsleiters ZA 2 Ö |
Zu Top 2 nöT Wirtschaftsplan 2012 der
Verwaltungsgesellschaft des Rhein-Kreises Neuss |
Vorlage der Verwaltung Ö Wirtschaftsplan |
Zu
Top 3 nöT Altersteilzeit |
Stellungnahme Personalrat Ö |
Gesellschafterversammlung
KW GV GmbH |
Vorlage der Verwaltung Ö Wirtschaftsplan |
Die mit Ö versehenen Tischvorlagen sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.