Protokoll:

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen und der Kreistag beschlussfähig ist. Hiergegen erhob sich kein Widerspruch.

 

Anschließend wies er auf die verteilten Tischvorlagen hin.

 

Den Abgeordneten lagen folgende Tischvorlagen vor:

 

 

Flyer „Dycker Schlosskonzerte 2012“

 

Festprogramm Verleihung Journalistenpreis 2011

Zu Top 2

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

 

Antrag der Kreistagsfraktion UWG/ Die Aktive vom 07.12.2011 Ö

(wurde vorab verschickt)

Zu Top 3

Feststellung des Jahresabschlusses 2010, Behandlung des Jahresfehlbetrages und Entlastung des Landrates

Vorlage der Verwaltung Ö

Zu Top 5

Einbringung des Entwurfs der Haushalssatzung des Rhein-Kreises Neuss für das Haushaltsjahr 2012

Entwurf des Haushaltes 2012

Zu Top 18.1

Metropolregion

Beitrag der SPD- Kreistagsfraktion Ö

Zu Top 18.2

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf eine Sonderprüfung der Dringlichkeitsbeschlüsse vom 06.12.2011

Stellungnahme der Verwaltung Ö

(wurde vorab verschickt)

 

Zu Top 18.3

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf eine Sonderprüfung der Baumaßnahmen "Erweiterung Sportinternat Knechtsteden" und "Ringerhalle Dormagen" vom 06.12.2011

Stellungnahme der Verwaltung Ö

(wurde vorab verschickt)

 

Zu Top 18.6 (neu)

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf Verabschiedung einer Resolution zum Thema Rechtsextremismus vom 14.12.2011

Vorlage der Verwaltung Ö

(wurde vorab verschickt)

 

Zu Top 20

Anfragen

 

Anfrage der CDU- und FDP- Kreistagsfraktionen zum Thema ‚RAA’ vom 15.12.2011 und Antwort der Verwaltung Ö

Zu TOP 1 nöT

Personalangelegenheiten

Einstellung einer/eines stv. Amtsleiterin/Amtsleiters und damit gleichzeitig in der Organisationsform der Kreispolizeibehörde Rhein-Kreis Neuss die Stelle der /des Dezernatsleiterin/ Dezernatsleiters ZA 2 Ö

Zu Top 2 nöT

Wirtschaftsplan 2012 der Verwaltungsgesellschaft des Rhein-Kreises Neuss

Vorlage der Verwaltung Ö

 

Wirtschaftsplan

Zu Top 3 nöT

Altersteilzeit

Stellungnahme Personalrat Ö

Gesellschafterversammlung KW GV GmbH

Vorlage der Verwaltung Ö

 

Wirtschaftsplan

 

Die mit Ö versehenen Tischvorlagen sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.