Beschluss:

Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Braunkohlenplanung, Stand Juli - August 2008 zustimmend zur Kenntnis.


Protokoll:

Landrat Dieter Patt ging auf Medienberichte zum Bau eines Großkraftwerkes in der Nachbarschaft des Rhein-Kreises Neuss ein. Im vorliegenden Fall handele es sich laut RWE um ein Erprobungskraftwerk. Sofern sich dieses Modell bewähre, könne die Technologie für das eigentliche Großkraftwerk mit wenig CO2-Ausstoß im Rhein-Kreis Neuss verwandt werden. Über den Standort des endgültigen und größeren Kraftwerks, das dieser Anlage folgen werde, und damit über die Zukunft von Frimmersdorf sei noch nicht entschieden. Er gehe davon aus, dass bis Ende des Jahres eine Entscheidung fallen werde, da bis dahin in Brüssel und Berlin zum europäischen und nationalen Allokationsplan ebenfalls Entscheidungen getroffen seien. Unter diesen Vorzeichen habe er im Interesse des Rhein-Kreises Neuss Gespräche mit RWE geführt.

 

Kreistagsabgeordneter Rainer Thiel ging auf das Projekt „Gardenlands“ ein. Es habe hierzu sowohl eine Informationsveranstaltung für die Mitglieder des Regionalrates als auch für die Bürger von Neurath stattgefunden. Er erbat ebenso für die Kreistagsabgeordneten, insbesondere für die Mitglieder des Planungsausschusses Informationen, damit diese auf den gleichen Stand seien. Eine Unterstützung im Bereich Fernwärme für Neurath sei positiv.

 

Landrat Dieter Patt bestätigte, dass detaillierte Informationen auch in einer großen Bürgerversammlung vermittelt worden seien. Alle Beteiligten hätten sich daraufhin verständigt, dass RWE in Zusammenarbeit mit den Bürgern untersuchen werde, ob die technischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen für die Machbarkeit für Fernwärme in Neurath erfüllt seien. Die Anstrengungen würden sich lohnen, dass Wärme nicht in die Luft oder die Erft verpuffe, sondern sinnvoll genutzt werde. Bereits in der Veranstaltung sei eine Liste ausgelegt worden, in die sich interessierten Bürger hätten eintragen können. Es sei jedoch ein Unterschied, ob Fernwärme in einem neuen Stadtteil zur Verfügung gestellt werde und dann sogar mit Anschluss- und Benutzungszwang reagiert werden könne oder jetzt im Nachgang Fernwärme eingerichtet würde.

 

Kreistagsabgeordnete Ursula Kwasny bemerkte, dass bei der Bürgerinformation das Thema „Fernwärme“ in den Vordergrund getreten sei. Damit sei das eigentliche Thema „Vorstellung des Projektes“ zu kurz gekommen.

 

Kreistagsabgeordneter Rainer Thiel hob hervor, dass dies sicherlich ein Ausfluss der Bedeutung Fernwärme für die Bürger gewesen sei.

 

Landrat Dieter Patt versicherte, dass alle Beteiligten das Thema sehr ernst nehmen würden.

 

Im Zusammenhang mit diesem Thema sprach Kreistagsabgeordneter Lutz Lienenkämper an, ob der Umfang der Einladungen nicht reduziert werden könne.

 

Kreistagsabgeordneter Rainer Thiel unterstützte diesen Vorschlag. Er habe bereits mehrfach darauf hingewiesen, dass nur beschlussrelevante Teile herausgearbeitet werden sollten.

 

Landrat Dieter Patt informierte, dass an einer Lösung gearbeitet werde und zukünftig die Einladung und umfangreichere Anlagen separat geheftet werden.