Beschluss:

Der Kreisausschuss nahm den Bericht zur Braunkohlenplanung Stand Oktober/November 2011 zur Kenntnis.

 


Protokoll:

Kreistagsabgeordnete Susanne Staphan-Gellrich bat um nähere Ausführungen zum letzten Satz des Berichtes zur 2. Sitzung der Arbeitsgruppe „Landschaft im Wandel“ („Einen weiteren Themenschwerpunkt wird die Erschließung von Landschaft durch neue Formen der Mobilität (hier insbesondere der Elektromobilität) bilden“).

 

Anmerkung der Verwaltung:

Im Rahmen der 2. Sitzung der Arbeitsgruppe "Landschaft im Wandel am 14.11.2011 wurde eine Unterarbeitsgruppe gebildet, die sich mit dem Themenbereich "umweltfreundliche Fortbewegung" beschäftigen wird. Mögliche Ansatzpunkte für Projekte sind z. B. die Nutzung von Wasserstoff, Einsatzmöglichkeiten für umweltfreundliche Busse, Elektrotankstellen oder  Elektrofahrzeuge. Die Unterarbeitsgruppe wird im Jahr 2012 unter Leitung von Herrn Landrat Stump, vom Rhein-Erftkreis die Arbeit aufnehmen und hat das Ziel konkrete Projekte zu entwickeln.

 

Allgemeiner Vertreter Jürgen Steinmetz erklärte, dass man auf Grundlage des Antrages der CDU- und FDP- Kreistagsfraktionen versuche, dass Thema Elektromobilität in der Region (u.a. mit Mönchengladbach, Krefeld, Viersen, Düsseldorf) zusammenzuführen und regionale Projekte zu entwickeln.

 

Kreistagsabgeordneter Dieter Welsink unterstützte die Stellungnahme der Verwaltung zur Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Köln (Kraftwerksstandort Bergheim- Niederaußem).

 

Auch Kreistagsabgeordneter Rainer Thiel vertrat die Auffassung, dass es wichtig sei, den Standort deutlich zu machen.

 

Kreistagsabgeordneter Erhard Demmer kritisierte, dass die Stellungnahme ohne vorherige Diskussion im Kreisausschuss oder Kreistag abgegeben worden sei.

 

Kreistagsabgeordneter Dr. Christian Will betonte, dass die Braunkohle ein wesentlicher Energierohstoff sei, der die Basis für die Wirtschaft im Rhein-Kreis Neuss bilde. Die Versorgung müsse mittel- und langfristig gesichert bleiben.

 

Landrat Hans-Jürgen Petrauschke wies darauf hin, dass man eine Zusage des Unternehmens habe, wonach in gleichem Umfang wie neue Kapazitäten geschaffen, auch Blöcke abgeschaltet werden. Die Antwort der Verwaltung basiere auf den aktuellen Planungen. Wenn jemand eine Änderung wünschte müsste dies beantragt werden.