Beschluss:

Der Ausschuss für Rettungswesen, Feuer- und Katastrophenschutz befürwortet im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit die Schaffung einer zentralen digitalen Funkwerkstatt auf Kreisebene. Die hierfür erforderlichen zusätzlichen Planstellen (BBesO A10 / A9 bzw. TVöD E10 / E 9) sollen im Haushalt 2012 bzw. 2013 geschaffen werden.
Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.  

Protokoll:

Unter Bezug auf die in der Einladung niedergelegten Erläuterungen zum Digitalfunk sowie anhand einer der Niederschrift als Anlage beigefügten Präsentation legte Herr Klein den Stand der Einführung des Digitalfunks im Kreis dar. Hierbei wies er insbesondere auf die Notwendigkeit eines gemeinsamen Vorgehens aller am BOS – Funk Beteiligten im Kreis hin.

Herr Graul berichtete, dass ein gemeinsames Vorgehen mit den Wehrführern im Kreis erörtert und beschlossen worden sei. Hier müsse auch die Kostenfrage, die eindeutig für ein gemeinsames Vorgehen spreche, berücksichtigt werden. In diesem Sinne seien im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit auch Kontakte mit den Städten Düsseldorf und Mönchengladbach aufgenommen worden, um mögliche Kooperationsmodelle zu verifizieren.

Die mit der Einführung verbundenen Maßnahmen wurden im Ausschuss beraten, wobei deutlich wurde, dass Handlungsbedarf gegeben ist, die Aufgabenstellung im vollen Umfang jedoch zur Zeit noch nicht abschließend beurteilt werden kann.
Vor diesem Hintergrund wurde Übereinstimmung darin erzielt, den Beschlussvorschlag zu modifizieren.