Protokoll:

Ausschussvorsitzender Fischer sprach zunächst Herrn Drabiniok als zuständigem Vertreter des VRR seinen Dank dafür aus, den Ausschuss zu den Themenfeldern Stationsbericht sowie zum Sachstand des Umbaus der Stationen Korschenbroich und Kleinenbroich zu informieren.

 

Bereits seit einigen Jahren, so Herr Drabiniok, gebe es konkrete Bestrebungen, die beiden Stationen in  Korschenbroich und Kleinenbroich behindertengerecht bzw. barrierefrei umzubauen. Bislang sei die Umsetzung insbesondere daran gescheitert, dass es nicht gelungen sei, einen geeigneten Förderzugang zur Finanzierung dieser beiden relativ kostenträchtigen Umbaumaßnahmen zu finden. Aufgrund der bei beiden Stationen vorzufindenden Mittelbahnsteige ließe sich die Barrierefreiheit nicht alleine dadurch bewerkstelligen, dass lediglich Rampen und Aufzüge angeordnet würden.

Erst im Jahre 2010 sei es gelungen, über eine Rahmenvereinbarung zwischen dem Land NRW und der DB AG in den hier maßgeblichen Infrastrukturfinanzierungsplan nach § 13 ÖPNVG aufgenommen worden zu sein.

Nachdem die Finanzierung auf diesem Wege habe gesichert werden können, habe die DB Station und Service AG zuständigkeitshalber Anfang Februar dieses Jahres die Vorplanung in Auftrag gegeben. Ausgehend hiervon sei mit ersten Ergebnissen der Vorplanung im Herbst dieses Jahres zu rechnen. Insoweit sei es möglich,  noch diesjährig eine abschließende und gemeinsame Auswertung mit allen Beteiligten vorzunehmen und gegebenenfalls Ergänzungen, Korrekturen und Hinweise zur Vorplanung geben zu können.

 

Ausschussmitglied Bartsch bat sicherzustellen, dass die voraussichtlich im Herbst vorliegenden Ergebnisse der Vorplanung zweckmäßigerweise auch mit der Stadt Korschenbroich abgesprochen werden, die ihrerseits begleitend zu den beiden Bahnhofsumbaumaßnahmen die Neukonzeption des jeweiligen Bahnhofumfeldes plane.

 

Da zu dieser Thematik keine weiteren Wortmeldungen vorlagen, bat Ausschussvorsitzender Fischer Herrn Drabiniok zum aktuellen Stationsbericht entsprechend vorzutragen.

 

Das gesamte VRR-Gebiet umfasse, so Herr Drabiniok, insgesamt 300 Stationen, von denen 24 im Kreisgebiet lägen. Eigentümer dieser Stationen sei die DB-Station & Service AG, an die der VRR pro Jahr für den Unterhalt, die Pflege und das Erscheinungsbild der Stationen ein Nutzungsentgelt bzw. Stationsgebühren in Höhe von 55 Mio. € zahle.

Diese Gebühren zahle der VRR über seine von ihm beauftragten Eisenbahnverkehrsunternehmen, die vom VRR beauftragt seien, entsprechende Verkehrsleistungen zu erbringen. Diese wiederum hätten ihrerseits einen entsprechenden Stationsnutzungsvertrag mit der DB AG als Eigentümerin der Stationen abgeschlossen und seien verpflichtet, pro Station entsprechende Nutzungsentgelte an die DB AG zu entrichten. Es bestehe kein unmittelbares Vertragsverhältnis zwischen dem VRR und der DB AG. Insoweit habe der VRR nicht die Möglichkeit, unmittelbar auf die Station und Service AG der DB hinsichtlich der Verkehrsinfrastruktur Einfluss zu nehmen. Um dieses Manko auszugleichen, habe man sich seitens des VRR vor 5 Jahren dazu entschlossen, jährlich einen sogenannten Stationsbericht zur Überprüfung der Ausstattung sowie zur Bewertung des äußeren Erscheinungsbildes zu verfassen.

Rückblickend sei festzustellen, dass die in den letzten Jahren erstellten Stationsberichte effektiv dazu beigetragen hätten, notwendige Verbesserungen aufzuzeigen und erkannte Defizite in der Infrastruktur unter Berücksichtigung des jeweiligen Stationsnutzungsvertrages abzustellen. Hierzu bediene sich der VRR sogenannter Profitester, die einmal jährlich einen Abgleich der zugesicherten Ausstattung der jeweiligen Station vornehmen.

 

Weitere Maßnahmen als Grundlage des jeweiligen Stationsberichtes sei die 4mal im Jahr ebenfalls durch sogenannte VRR-Profitester vorgenommene Wertung des äußeren Erscheinungsbildes; Gegenstand der Bewertung von Zugang und Bahnsteig seien insbesondere deren Funktionalität, Sauberkeit und der Grad der Verunreinigung durch Graffiti.

 

Der aktuell vorliegende und den zuständigen VRR-Gremien erstmals im März dieses Jahres vorzustellende Stationsbericht klassifiziere die vorhandenen Stationen in Abhängigkeit von Zustand und Erscheinungsbild in insgesamt 3 Kategorien. So seien von den insgesamt 24 vorhandenen Stationen im Kreisgebiet Neuss 9 als akzeptabel, 8 als noch akzeptabel und 7 Stationen als nicht akzeptabel eingestuft worden. Ein Vergleich mit den Erfassungen der Stationsberichte aus den Jahren 2009 und 2010 zeige jedoch eine insgesamt positive Tendenz.

 

Ausschussvorsitzender Fischer und Ausschussmitglied Pfeifer sprachen in diesem Zusammenhang allen Beteiligten aus dem hiesigen politischen Raum ihren Dank für die hierbei geleistete Mithilfe auf dem Weg zu weiteren Verbesserungen aus.

 

Nach weiterer Erörterung, an der sich mit speziellen Fragen zur technischen Ausstattung der Stationen und zum Besatz mit Graffiti die Ausschussmitglieder Mertens, Dorok, Hugo-Wissemann, Jung und Staudinger-Napp beteiligten, bestätigte Herr Drabiniok, dass sich die Stationen der DB AG tendenziell in einem schlechteren Zustand befänden als die anderer Verkehrsunternehmen.

 

 

Ausschussvorsitzender Fischer dankte Herrn Drabiniok für dessen ausführlichen Vortrag und die aktuelle Berichterstattung zu den kreisweit vorhandenen Stationen.