Protokoll:

Allgemeiner Vertreter Steinmetz freute sich, dass mit den im Haushalt für Beschäftigungsmaßnahmen bereitgestellten Geldern in Höhe von 200.000,- € Maßnahmen gefördert würden, für welche weitere Zuschussgeber insgesamt 650.000 €  bereit gestellt hätten. Hervorzuheben sei so z.B., dass hierdurch höchstwahrscheinlich die Radstationen im Rhein- Kreis Neuss  erhalten werden könnten.

Kreistagsmitglied Haag fragte nach, warum das Projekt „Kompetenzzentrum Frau und Beruf“ im Rhein- Kreis Neuss bzw. in der hiesigen Region  nicht umgesetzt würde.

Allgemeiner Vertreter Steinmetz erklärte, dass man in Zusammenarbeit mit den Gleichstellungsbeauftragten im Rhein- Kreis Neuss  dem Projektaufruf gefolgt sei und einen Antrag auf Förderung gestellt habe. Das Land habe aber dem Antrag des Rhein- Kreises Neuss nicht zugestimmt. Zudem gäbe es andere Akteure in der Region, welche hierfür keine Notwendigkeit sehen und das Projekt nicht unterstützen würden.

Auf Nachfrage von Kreistagsmitglied Servos erläuterte Sozialamtsleiter Henkel, dass es sich bei dem Projekt „Betreutes Wohnen zu Hause“ um ein Beschäftigungsförderungsprojekt handele. Das Land habe ein Landesprogramm zur Förderung öffentlich geförderter Beschäftigung aufgelegt, an welchem man sich beteiligen wolle. In dem Programm sollten SGB II- Empfänger so qualifiziert werden, dass sie in eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit übernommen werden können. Diese sollen in Seniorenhaushalten Serviceangebote ähnlich denen von Einrichtungen mit betreutem Wohnen machen. Hierbei seien keine Dienstleistungen wie Putzen oder Waschen gemeint, sondern in Form von Betreuung, Zuwendung, Besuche und Sicherheit.

Das Projekt befinde sich im Antragsstadium und diene letztlich auch dazu, dem Grundsatz „Ambulant vor Stationär“ gerecht zu werden und entsprechend Heimunterbringung zu vermeiden. Von daher bestehe eine Schnittmenge zu dem Projekt des Gesundheitsamtes, so dass man im engen Austausch miteinander sei. Er ergänzte auf Nachfrage von Kreistagsmitglied Bartsch, dass hier die Beschäftigungsförderungsgesellschaft Rhein- Kreis Neuss Träger des Projektes sei und die Maßnahme ein weiteres Betätigungsfeld der „dienstbar“ werden solle.