Sitzung: 13.09.2012 Ausschuss für Soziales und Wohnen
Vorlage: 50/1999/XV/2012
Protokoll:
Allgemeiner Vertreter
Steinmetz freute sich, dass mit den im Haushalt für Beschäftigungsmaßnahmen
bereitgestellten Geldern in Höhe von 200.000,- € Maßnahmen gefördert würden,
für welche weitere Zuschussgeber insgesamt 650.000 € bereit gestellt hätten. Hervorzuheben sei so
z.B., dass hierdurch höchstwahrscheinlich die Radstationen im Rhein- Kreis
Neuss erhalten werden könnten.
Kreistagsmitglied Haag
fragte nach, warum das Projekt „Kompetenzzentrum Frau und Beruf“ im Rhein-
Kreis Neuss bzw. in der hiesigen Region nicht umgesetzt würde.
Allgemeiner Vertreter
Steinmetz erklärte, dass man in Zusammenarbeit mit den
Gleichstellungsbeauftragten im Rhein- Kreis Neuss dem Projektaufruf gefolgt sei und einen Antrag
auf Förderung gestellt habe. Das Land habe aber dem Antrag des Rhein- Kreises
Neuss nicht zugestimmt. Zudem gäbe es andere Akteure in der Region, welche
hierfür keine Notwendigkeit sehen und das Projekt nicht unterstützen würden.
Auf Nachfrage von
Kreistagsmitglied Servos erläuterte Sozialamtsleiter Henkel, dass es sich bei
dem Projekt „Betreutes Wohnen zu Hause“ um ein Beschäftigungsförderungsprojekt
handele. Das Land habe ein Landesprogramm zur Förderung öffentlich geförderter
Beschäftigung aufgelegt, an welchem man sich beteiligen wolle. In dem Programm
sollten SGB II- Empfänger so qualifiziert werden, dass sie in eine
sozialversicherungspflichtige Tätigkeit übernommen werden können. Diese sollen
in Seniorenhaushalten Serviceangebote ähnlich denen von Einrichtungen mit betreutem
Wohnen machen. Hierbei seien keine Dienstleistungen wie Putzen oder Waschen
gemeint, sondern in Form von Betreuung, Zuwendung, Besuche und Sicherheit.
Das Projekt befinde sich im Antragsstadium und diene letztlich auch dazu, dem Grundsatz „Ambulant vor Stationär“ gerecht zu werden und entsprechend Heimunterbringung zu vermeiden. Von daher bestehe eine Schnittmenge zu dem Projekt des Gesundheitsamtes, so dass man im engen Austausch miteinander sei. Er ergänzte auf Nachfrage von Kreistagsmitglied Bartsch, dass hier die Beschäftigungsförderungsgesellschaft Rhein- Kreis Neuss Träger des Projektes sei und die Maßnahme ein weiteres Betätigungsfeld der „dienstbar“ werden solle.