Sitzung: 31.01.2013 Ausschuss für Soziales und Wohnen
Vorlage: 50/2271/XV/2013
Protokoll:
Allgemeiner Vertreter Steinmetz verwies bezüglich dieses
Tagesordnungspunktes auf die Anfrage der Fraktion UWG- Die Aktive zur
Organisation der Heimaufsicht Rhein-Kreis Neuss vor dem Hintergrund der
Medienberichterstattung zu Vorfällen in Senioreneinrichtungen in Meerbusch.
Die Anfrage sowie die dazugehörige Tischvorlage sind der Niederschrift als
Anlage beigefügt.
Der ebenfalls mit diesen Vorfällen verknüpfte, hier
aufgerufene Tagesordnungspunkt
„Fachkräftebedarf in der Altenpflege“ biete eine große Herausforderung
für die Zukunft. Dies insbesondere angesichts der bekannten Neubauvorhaben im
Bereich der Stationären Altenhilfe. Bei einer steigenden Anzahl von
Pflegeplätzen sei in den letzten Jahren die Quote an qualifizierten Kräften
zurück gegangen. Man sei froh, dass die nach dem Wohn- und Teilhabegesetz
vorgeschriebene Quote von 50 % Fachpersonal erreicht werde. Im vergangenen Jahr
seien 60 routinemäßige oder anlassbezogene Prüfungen der Heimaufsicht erfolgt.
Im Rahmen dieser Prüfungen, die stets unangemeldet erfolgten, sei auch die
Prüfung der Einrichtungen in Meerbusch vorgenommen worden.
Auf Nachfrage von Kreistagsmitglied Carsten Thiel verwies
Ausschussvorsitzender Dr. Klose auf die Möglichkeit Bewertungen von
Pflegeheimen öffentlich einzusehen.
Dies wurde von Kreistagmitglied Kallen ergänzt um den Hinweis, dass die
Einrichtungen verpflichtet seien, die Ergebnisse der MDK Prüfung öffentlich
auszuhängen. Zudem seien diese im Internet veröffentlicht.
(Anmerkung: Ergebnisse der MDK Prüfung sind im Internet unter http://www.pflegelotse.de/(S(lzipn0uvy4b0qz5513y1fpv1))/presentation/pl_suche.aspx
einsehbar)
Kreistagsmitglied Engels ergänzte, dass die durchschnittliche Bewertung des MDK bei Einrichtungen im Rhein- Kreis Neuss bei 1,7 läge. Viele seien mit einer glatten 1,0 bewertet.
Allgemeiner Vertreter Steinmetz bestätigte, dass es bei den 60 Prüfungen der Heimaufsicht im vergangen Jahr, sowie bei den Prüfungen in den Vorjahren bislang kaum Beanstandungen gab. Dies sei letztlich auch auf die gute Zusammenarbeit zwischen Heimaufsicht und den Einrichtungen zurück zu führen. An dieser Stelle bedanke er sich insbesondere bei Herrn Mertens für sein Engagement.
Beratendes Ausschussmitglied Gellrich wies darauf hin, dass große Konzerne solche Einrichtungen nach anderen Kriterien betreiben würden als beispielsweise konfessionelle Einrichtungen.
Kreistagsmitglied Reising beanstandete in Hinblick auf die Qualitätssicherung die vielen neu entstandenen Qualifizierungen von Mitarbeitern, durch welche jedoch nicht der Standard von examinierten Kräften erreicht werde.