Protokoll:

Allgemeiner Vertreter Steinmetz berichtete, dass zum 01.12.2013 die Meridias Rheinstadtpflegehaus Meerbusch GmbH den Betrieb der beiden Pflegeeinrichtungen in Meerbusch-Strümp übernehmen werde. Die Heimaufsicht habe den neuen Betreiber geprüft und auf Grundlage des Wohn- und Teilhabegesetzes keine Bedenken gegen die Übernahme durch Meridias. Der Medizinische Dienst der Krankenkassen werde bis zum 30.11.2013 die beiden Einrichtungen weiterhin engmaschig überprüfen. Ab dem 01.12.2013 werde es neben den üblichen Kontrollen der Heimaufsicht die Begleitung beider Häuser durch ein externes Expertenteam geben.

 

Ausschussvorsitzender Dr. Klose erklärte, es habe sich um eine sehr komplexe und schwierige Situation gehandelt. Das Vorgehen der Verwaltung gegen die festgestellten Missstände und die anschließend gelungene Vermeidung einer Schließung der Häuser mit der dann notwendigen, zwangsweisen Unterbringung der Bewohnerinnen und Bewohner sei sehr gut gelungen. Die frühzeitige und klare Information der Medien habe dazu beigetragen, die Sachlage für die Öffentlichkeit und auch die Betroffenen zu verdeutlichen.