Sitzung: 28.05.2014 Kreisausschuss
Vorlage: 61/3236/XV/2014
Beschluss:
Der Kreisausschuss nimmt den Bericht zur Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft April/Mai 2014 zur Kenntnis.
Protokoll:
Kreisplaner Markus Temburg berichtet von einem Abstimmungstermin bei
der Bezirksregierung Köln zum Luftreinhalteplan für das Rheinische
Braunkohlerevier. Zentrale Information des Termins sei gewesen, dass das
Landesklimaschutzministerium die Bezirksregierung Köln als verfahrensführende
Behörde angewiesen hat die Arbeiten am revierweiten Luftreinhalteplan zurück zu
stellen bzw. nicht fortzuführen. Aufgrund der Einhaltung der
Feinstaubgrenzwerte sehe das Ministerium derzeit keinen vordringlichen Bedarf.
Landrat Hans-Jürgen Petrauschke teilte mit, dass am Morgen ein Gespräch
mit Amprion statt gefunden habe. Am 17.06.2014 sei ein Termin mit den Städten
und Gemeinden geplant, bei dem Amprion mögliche Standorte vorstellen wird.