Beschlussempfehlung:

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss des Rhein-Kreises Neuss nimmt den gemeinsamen Bericht des Arbeitskreises Integration der Wohlfahrtsverbände im Rhein-Kreis Neuss über die geleistete Projektarbeit zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Der Tagesordnungspunkt ist als Vertagung aus der letzten Sitzung des Ausschusses am 28.05.2009 übernommen.

Die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege leisten seit vielen Jahren eine gute und erfolgreiche Arbeit auf dem Gebiet der Integration von Migranten. Um diese Arbeit zu fördern, gewährt der Rhein-Kreis Neuss Zuschüsse an in der Integrationsarbeit tätige Wohlfahrtsverbände. Für das Jahr 2009 wurden hierfür Mittel in Höhe von 300.980,00 € in den Haushalt eingestellt.

Ständig um eine Verbesserung der Transparenz bemüht, haben die Verbände nach ihrer im Jahr 2006 vorgelegten abgestimmten Konzeption z.B. durch ihre Mitwirkung im Arbeitskreis „Integration“ der geförderten Wohlfahrtsverbände und des Rhein-Kreises Neuss und durch verschiedene Berichterstattungen im Sozial- und Gesundheitsausschuss ihre Arbeit dargestellt.

In der Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses vom 28.05.2009 wurde dem Ausschuss ein gemeinsamer Bericht des Arbeitskreises Integration der Wohlfahrtsverbände im Rhein-Kreis Neuss über die geleistete Projektarbeit vorgelegt. Der Berichtszeitraum erstreckt sich auf die Zeit vom 01.01.2008 bis Mai 2009.

Wegen der umfangreichen Recherche und der notwendigen Abstimmungen konnte der Bericht nur noch als Tischvorlage eingebracht werden. Aus weit über 200 einzelnen Projekten, die im genannten Zeitraum durchgeführt wurden, werden beispielhafte Projekte der Verbände dargestellt, die die Schwerpunkte der Projektarbeit abbilden. Die trotz beispielhafter Auswahl noch umfangreiche Tischvorlage führte im Ausschuss zu weiterem Beratungsbedarf. Die Angelegenheit wurde vertagt und liegt dem Ausschuss nunmehr erneut zur Erörterung und Kenntnisnahme vor.

Der Projektbericht der Verbände soll dem Ausschuss außerdem auch zur Entscheidung dienen, ob ein Integrationspreis ausgelobt werden soll.

Grundlage ist ein entsprechender Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 02.03.2009; der Antrag ist als Anlage beigefügt. Trotz Ablehnung des Antrages im Finanzausschuss am 09.03.2009 fanden anschließend sowohl im Kreistag als auch im Kreisausschuss intensive Diskussionen zum Thema statt, die zu der Bitte führten, zunächst noch nähere Informationen über bereits vorhandene Maßnahmen und Projekte zur Integrationsförderung zu erhalten.

Der vorliegende Projektbericht der Verbände kommt diesem Wunsch nach. Er zeigt auf, dass im Rahmen der Projektarbeit der Verbände umfangreiches bürgerschaftliches und demokratisches Engagement gefördert und anerkannt wird und dass durch die interkulturelle Arbeit der Verbände breite Bevölkerungskreise erreicht werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass es bereits eine große Vielfalt von Integrationspreisen auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene gibt.

Über den Antrag der SPD auf Auslobung eines Integrationspreises durch den Rhein-Kreis Neuss ist noch zu entscheiden.