Betreff
Strukturwandel, Baunkohlenplanung und Energiewirtschaft
Stand: April/Mai 2022
Vorlage
61/1336/XVII/2022
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss berät die Vorlage und nimmt diese zur Kenntnis.

Sachverhalt:

1.     Strukturwandel

 

1.1     Kurzbericht über die Themen-Workshop-Reihe zur Raumstrategie 2038+

           

Der Revierknoten Raum erarbeitet für das Rheinische Revier die Raumstrategie 2038+, welche einen Zukunftspfad für die räumliche Entwicklung der Region bis zum Jahr 2038 und darüber hinaus zeichnet.

 

Die Erarbeitung der Raumstrategie gliedert sich insgesamt in drei Phasen (Raumbildvarianten - Konkretisierung - Zusammenführung). In der aktuellen dritten Phase werden die Raumbildvarianten der drei beauftragten Planungs-teams zu einer Raumstrategie Version 1.0 zusammengeführt. Die Raumstrategie 1.0 soll als Synthese der Ergebnisse der drei Planungsteams Ende August 2022 vorgestellt werden.

 

Die aktuelle Phase der Zusammenführung ist vor allem durch Beteiligungs-prozesse geprägt. Derzeit finden Themen-Workshops statt, die sich an die Mitglieder der Steuerungsgruppe der Raumstrategie 2038+ richten. Die Steuerungsgruppe setzt sich unter anderem aus Vertreterinnen und Vertretern der Landesministerien, der Regionalplanungsbehörden, von (Zweck-)Verbänden und der Kreise und der kreisfreien Stadt des Rheinischen Reviers zusammen.

 

Ziel der Workshops wird es sein, die eingegangenen Raumbildvarianten der Mehrfachbeauftragung für die Raumstrategie 1.0 zu bewerten, inhaltlich zu vertiefen und konkrete Anforderungen an den Umsetzungsprozess zu formulieren.

 

Die Workshops wurden in die vier folgenden Themenbereiche eingeteilt:

 

·         Leistungsstarke und innovative Region

·         Lebenswerte Region

·         Klima(-neutrale) Region

·         Vernetzte Region

 

Am 06.05.2022 fand der erste Workshop zum Thema „Leistungsstarke und innovative Region“ statt. Im Kontext dieses Workshops wurden die Ergebnisse der Mehrfachbeauftragung zu den folgenden Unterthemen diskutiert: (Regional-)Wirtschaft, Land- und Forstwirtschaft und Leistungsfähigkeit des (Natur-)Raumes.

 

Bereits am 09.05.2022 schloss sich der zweite Workshop zum Thema „Lebenswerte Region“ an. In diesem Workshop wurden die Unterthemen Siedlungsflächenentwicklung, Blau-grüne Infrastruktur, Alltagsmobilität sowie Tourismus, Naherholung und Identität tiefergehend behandelt.

 

Die zwei weiteren Workshops „Klima(-neutrale) Region“ und „Vernetzte Region“ finden am 16.05.2022 und 24.05.2022 statt.

 

 

2.   Braunkohlenplanung

 

A.   Aktuelle Termine

 

1.  Sitzung des Braunkohlenausschusses

 

Die 164. Sitzung des Braunkohlenausschusses ist für den 24.06.2022 terminiert. Die Sitzung wird im Ratssaal der Stadt Leverkusen stattfinden. Eine Tages-ordnung liegt derzeit noch nicht vor.

 

2.  Braunkohlentag 2022

 

Der Deutsche Braunkohlen-Industrie-Verein e. V. (DEBRIV) veranstaltet den diesjährigen Braunkohlentag 2022 am 19./20. Mai 2022 in Dresden/Radebeul. Der Ministerpräsident des Freistaats Sachen, Herr Michael Kretschmer, wird sich in einem Vortrag mit der Energie- und Klimapolitik in Sachsen und im Bund befassen.

In weiteren Kurzvorträgen beschäftigen sich die Teilnehmer mit dem Thema „Braunkohlesanierung - eine Standortbestimmung“ sowie dem Strukturwandel in den Braunkohlerevieren. Aufgrund der Nähe von Radebeul zu Polen und Tschechien steht auch ein Blick auf die EU-Kohleindustrie auf dem Programm. Die Teilnehmer des Braunkohlentages 2022 haben weiterhin die Gelegenheit an einer Exkursion zum Zukunftsstandort Kraftwerk Schwarze Pumpe teilzunehmen.

 

 

3.    Energiewirtschaft

 

          . / .