Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss berät die Vorlage und nimmt diese zur Kenntnis.

Sachverhalt:

1.     Strukturwandel

1.1     Raumstrategie 2038+

Am 26.08.22 fand in Jülich die Abschlussveranstaltung des Revierknotens Raum statt, in dessen Kontext der Status quo der Raumstrategie 2038+ öffentlich präsentiert und diskutiert wurde. Des Weiteren diente die Veranstaltung der Übergabe des Revierknotens an die Zukunftsagentur Rheinisches Revier.

Aufgrund von stärk veränderten Rahmenbedingungen und des Anspruches einer höchstmöglichen Aktualität und Tragfähigkeit der Raumstrategie wurden noch nicht wie geplant die Endergebnisse vorgestellt. Stattdessen wurde die Abschlussveranstaltung dazu genutzt, ein Resümee aus der Arbeit der vergangenen zwei Jahre zu ziehen und erste Erkenntnisse und neuerliche Anforderungen für den weiteren Prozess mit den beteiligten Planungsteams und Vertreterinnen sowie Vertretern aus der Region zu diskutieren.

Die Arbeit an der Raumstrategie 2038+ wird in der Zukunftsagentur Rheinisches Revier weitergeführt.

1.2     Startschuss für das Helmholtz-Cluster für infrastrukturkompatible und nachhaltige Wasserstoffwirtschaft (HC-H2)

Am 12.09.2022 gab Ministerpräsident Hendrik Wüst den Startschuss für das Helmholtz-Cluster für infrastrukturkompatible und nachhaltige Wasserstoffwirtschaft (HC–H2) in Jülich. Kern des Clusters ist das neu gegründete Institut für nachhaltige Wasserstoffwirtschaft (INW) des Forschungszentrums Jülich. Das Cluster ist eines der größten Förderprojekte in Deutschland zum Thema Wasserstoff-Infrastruktur. Das HC-H2 will zeigen, wie die Rolle von Wasserstoff im Energiesystem der Zukunft aussehen kann.

2.   Braunkohlenplanung

A.   Aktuelle Termine

1.   Sitzung des Braunkohlenausschusses

Die 165. Sitzung des Braunkohlenausschusses findet am 25.11.2022 im Plenarsaal der Bezirksregierung Köln statt. Ursprünglich war diese auf den 21.10.2022 terminiert. Eine Tagesordnung liegt noch nicht vor. Über den Verlauf der Sitzung wird im Rahmen der regelmäßigen Berichterstattung informiert werden.

3.   Energiewirtschaft

      3.1      Eckpunkte für die Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP)

Das Landeskabinett hat sich auf Eckpunkte zur Änderung des Landes-entwicklungsplans verständigt, um den Ausbau der Erneuerbaren Energien zu fördern. Die Pressemitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen vom 31. August 2022 ist als Anlage beigefügt.