Betreff
Aktueller Sachstandsbericht zum Breitbandausbau im Rhein-Kreis Neuss
Vorlage
61/1889/XVII/2022
Art
Bericht

Sachverhalt:

 

Das Bundesförderprogramm zur Schließung der „weißen Flecken“ konnte leider noch nicht abgeschlossen werden. Die nachträglich hinzugenommene Pestalozzi-Schule in Neuss, die durch die Stadt Neuss zu einem späten Zeitpunkt nachgemeldet wurde, konnte noch nicht an das Breitbandnetz angeschlossen werden.

 

Insgesamt sind dann im Zuge des geförderten Breitbandausbaus alle Grund- und weiterführenden Schulen sowie alle Schulen, für die der Rhein-Kreis Neuss Träger ist, mit Glasfaseranschlüssen versorgt.

 

Die Kreisverwaltung hat, wie in der Vergangenheit bereits berichtet, als Basis für künftige Ausbaubestrebungen ein Markterkundungsverfahren mit detaillierter Auswertung der Ist-Versorgung als Vorbereitung der „grauen Fleckenförderung“ durchgeführt. Das Bundesförderprogramm für die „grauen Flecken“ sieht bis Ende 2022 eine Aufgreifschwelle von 100 Mbit/s Download vor. Ab 01.01.2023 fällt diese Aufgreifschwelle komplett weg.

 

Insgesamt kommt das Markterkundungsverfahren zu dem Ergebnis, dass im Kreisgebiet ein überwiegender Anteil an dunkelgrauen Flecken besteht, d. h. von Bereichen, die bereits mehr als 100 Mbit/s Geschwindigkeit haben, aber weniger als 1000 Mbit/s.

 

Die Analyse des Markterkundungsverfahrens kommt zu dem Ergebnis, dass eine Antragstellung im „graue Flecken-Programm“ erst für die dunkelgrauen Flecken, d. h. nach Entfall der Aufgreifschwelle in 2023 sinnvoll ist.

 

Gründe die dafür sprechen, sind die Tatsache, dass Straßen ansonsten innerhalb kürzester Zeit mehrmals zur Verlegung für unterschiedliche Geschwindigkeiten geöffnet und wieder geschlossen werden müssten. Darüber hinaus besteht die Gefahr, dass kein Netzbetreiber gefunden wird, falls bereits jetzt ein Antrag auf Förderung der hellgrauen Flecken (bis 100 Mbit/s) gefunden werden. Die Kapazitäten von Netzbetreibern aber auch von Tiefbauunternehmen sind derzeit begrenzt.

 

Textfeld: Abb.: Status Quo – Gigabitausbau im Rhein-Kreis Neuss

 

 

Der erste Aufruf zur Förderung der hellgrauen Flecken wurde nun vom Bund gestoppt, da das Fördervolumen bereits aufgebraucht sei. Der Kreis plant einen Antrag zu stellen, sobald die Aufgreifschwelle aufgehoben wurde und der Fördertopf wieder gefüllt ist. Das BMVI hat nun angekündigt, dass die Richtlinie hierfür nun verspätet im Februar/März kommenden Jahres erscheinen soll.

 

Folgende grobe Meilensteinplanung sieht die Verwaltung für das Graue-Flecken-Programm vor:

 

Ø  Antrag Graue Flecken stellen: 01.03.2023

Ø  Vorläufige Bewilligung: 01.05.2023

Ø  Start Markterkundungsverfahren: 01.06.2023

Ø  Ende Markterkundungsverfahren: 01.10.2023

Ø  Auswertung Markterkundungsverfahren: 01.12.2023

Ø  Abstimmung mit Kommunen bis 01.02.2024

Ø  Endgültige Bewilligung: 01.04.2024

Ø  Ausschreibung starten: 01.04.2024

Ø  Auswahl eines Telekommunikationsunternehmens mit Verhandlungen bis zum Ausbaubeginn: 01.10.2024

Ø  Ausbauende: 01.10.2028

 

Im Zuge des Strukturwandels wird in Kürze das Projekt „Reviermanagement Gigabit“ starten können. Dem Kreis stehen Fördermittel in Höhe von 600.000 € zur Verfügung, wovon 10 % Eigenmittel vom Kreis selber getragen werden. Die Ausschreibung beginnt in Kürze und der Auswahlprozess für ein Beraterunternehmen kann beginnen. Das Ziel ist, den flächendeckenden Ausbau der Gigabitnetze zügig voranzubringen, um die Ansiedlung neuer Unternehmen und die Gewinnung von Fachkräften im Rheinischen Revier zu beschleunigen. Der Rhein-Kreis Neuss übernimmt die Rolle des Initiators und Koordinators um einen koordinierten Netzwerk- und Verbundaufbau zu ermöglichen.

 

Der eigenwirtschaftliche Ausbau wird derzeit stark im Kreisgebiet vorangetrieben. Neben den marktüblichen Telekommunikationsunternehmen wie Telekom, Deutsche Glasfaser, Vodafone und NetCologne gibt zwei neue Netzbetreiber, die großes Interesse haben Glasfaser zu verbauen. Bei den Unternehmen handelt es sich um Unsere grüne Glasfaser und die Deutsche Giganetz GmbH. Mit beiden Unternehmen wurden schon Gespräche aufgenommen.

 

Im Bereich des Mobilfunks soll Mitte November eine Bedarfsanalyse gestartet werden, um für das Kreisgebiet zu erfassen, wie Mobilfunk genutzt wird. Dazu zählen Fragen wie z. B. wie stellt sich die Nutzung dar: Privat oder beruflich, wann wird es genutzt, von wem wird es genutzt, usw. Aus den Ergebnissen erhofft sich der Kreis Informationen über das Nutzerverhalten zu bekommen, um so für ein künftiges Förderprogramm gut vorbereitet zu sein. Die Umfrage wird mit Unterstützung des Presseamtes durchgeführt über das Beteiligungsportal.NRW. Die Ergebnisse werden für Ende Dezember erwartet.