Betreff
Anfrage der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu verschiedenen Verkehrs-Infrastrukturmaßnahmen vom 02.11.2022
Vorlage
66/1905/XVII/2022
Art
Anfrage

Sachverhalt:

Die Verwaltung hat die Anfrage an die zuständigen externen und internen Stellen mit der Bitte um Beantwortung weitergeleitet.

 

Es ist angedacht, dass Hr. Münster (Straßen NRW) nach seinem Vortrag zu TOP 3 kurz den Sachstand zu der Maßnahme B 477n mitteilen wird.

 

Für die Stellplatzproblematik an den Rastplätzen Vierwinden-Nord und -Süd wurde die Autobahn GmbH angeschrieben und um Stellungnahme gebeten.

 

Das Thema E-Bike-Ladestationen wurde an Amt 65 mit der Bitte um Stellungnahme weitergeleitet.

 

Sollte zu den Punkten nicht in der Sitzung berichtet werden können, erfolgt die Beantwortung der Fragen im Rahmen der Niederschrift.

 

 

 

 

 

voraussichtliche finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt können von hier nicht abgesehen werden, da weder Amt 66 noch Amt 61 für die v.g. Punkte zuständig sind.

Einzahlungen/Erträge

ca. --,-- €

Auszahlungen/Aufwendungen

ca. --,-- €

personalwirtschaftliche Auswirkungen (zusätzlicher Personalaufwand)

ja/nein

Auswirkungen auf das Planjahr

ca. --,-- €

Auswirkungen auf die folgenden Haushaltsjahre

(Betrachtungszeitraum: 5 Jahre)

ca. --,-- €