Betreff
Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU, FDP und UWG Freie Wähler - Zentrum zum Erhalt von Luftschutz- und Bunkeranlagen im Rhein-Kreis Neuss vom 20.09.2022
Vorlage
40/2316/XVII/2023
Art
Bericht

Beschlussvorschlag:

  1. Der Kulturausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

 

  1. Der Kulturausschuss bestätigt seinen Beschluss aus der Sitzung vom 24.10.2022 (KuA/20221024/Ö10), dem Finanzausschuss zu empfehlen, im Zuge der Haushaltsberatungen 2023 zur Unterstützung und zur Pflege der Luftschutzanlagen und –bunker einen Betrag in Höhe von 1.500 € in den Kreishaushalt einzustellen.

Sachverhalt:

In der letzten Sitzung des Kulturausschusses am 24.10.2022 wurde der Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU, FDP und UWG-Freie Wählergemeinschaft Rhein-Kreis Neuss/Deutsche Zentrumspartei vom 20.09.2022 vorgestellt und einstimmig mit einer Enthaltung beschlossen, dem Finanzausschuss zu empfehlen, im Zuge der Haushaltsberatungen 2023 zur Unterstützung und zur Pflege der Luftschutzanlagen und –bunker einen Betrag in Höhe von 1.500 € in den Kreishaushalt einzustellen (KuA/20221024/Ö10).

 

Ferner wurde die Verwaltung gebeten, hinsichtlich der Förderung ein Gespräch mit dem Verein zu führen.

 

Dem ist die Verwaltung am 30.11.2022 nachgekommen. Der Verein, Luftschutzanlagen Rhein-Kreis Neuss e.V., besteht seit rund sechs Jahren und hat es sich zur Aufgabe gesetzt, die Geschichte des Luftschutzes im Rhein-Kreis Neuss zu erforschen, zu dokumentieren und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Laut Aussage des Vereins hat dieser Überlassungsverträge für vier Luftschutzanlagen, zwei davon in Grevenbroich, eine in Zons und eine in Uedesheim. Diese Anlagen werden durch Fördermittel und Mitgliedsbeiträge aus dem Verein erhalten. Für weitere Luftschutzanlagen besitzt er Schlüssel ohne Rechte zu haben.

 

Wichtig ist dem Verein die Dokumentation der Luftschutzanlagen, damit diese im Bewusstsein der Bevölkerung bleiben und nicht in Vergessenheit geraten. Er möchte flächendeckend über alle vorhandenen Luftschutzanlagen im Kreisgebiet informieren und diese im Idealfall auch dokumentieren. Es gibt rund 500 Luftschutzanlagen im Kreisgebiet ohne die Gemeinde Rommerskirchen und die Städte Meerbusch und Jüchen.

 

Der Verein würde sich über eine jährliche Förderung in Höhe von 1.500 € freuen. Er könnte dann die Dokumentation weiterer Anlagen durchführen und seine Ergebnisse veröffentlichen.

 

voraussichtliche finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt

Einzahlungen/Erträge

ca. --,-- €

Auszahlungen/Aufwendungen

ca. 1.500,00 €

personalwirtschaftliche Auswirkungen (zusätzlicher Personalaufwand)

nein

Auswirkungen auf das Planjahr

ca. 1.500,00 €

Auswirkungen auf die folgenden Haushaltsjahre

(Betrachtungszeitraum: 5 Jahre)

ca. 7.500,00 €