Betreff
Steuerkraftentwicklung im Rhein-Kreis Neuss und Eckdaten zum Haushalt 2010
Vorlage
20/0104/XV/2009
Art
Beschlussvorlage

Beschlussempfehlung:

Der Finanzausschuss nimmt die Eckdaten zur Kenntnis. Die Eckdaten sind in die Haushaltsberatungen zum Haushalt 2010 einzubinden.

 

Anlagen:

Steuerkraftzahlen 2002 - 2010

Sachverhalt:

  • Steuerkraftentwicklung

Der Einladung liegt die Fortschreibung der Steuerkraftmesszahlen der Städte und Gemeinden bei.

Die Zahlen 2010 basieren auf der 1. Hochrechnung des Landesamtes für Datenverarbeitung und Statistik vom 10.09.2009.

Die Daten aus dem Steuerverbund beziehen sich auf Schätzungen für das II. und III. Quartal 2009.

Das Landesamt wird nach Ermittlung der konkreten Zahlen noch eine neue Hochrechnung vornehmen.

Die Ergebnisse der 1. Hochrechnung insbesondere die Umlagegrundlagen sind daher als vorläufig zu betrachten.

 

  • Eckdaten Haushalt 2010

Im Hinblick auf die Finanzsituation der kommunalen Gemeinschaft sollen für die Haushaltsberatungen zum Etat 2010 wie in den Vorjahren die nachfolgenden Eckdaten in die Beratungen einfließen:

-            Solidarität in der Kreisgemeinschaft

-            Keine grundsätzliche Übernahme von ausfallenden Landesmitteln

-            Ausgeglichener Haushalt und Kreisumlage

-            Entschuldung

-            Haushaltsbegleitbeschlüsse

Die Haushaltsbegleitbeschlüsse des Kreistages, die im Jahre 2004 erstmals aufgestellt wurden, sollen soweit möglich auch für 2010 und für die Folgejahre bindenden Charakter haben.