Betreff
Tischvorlage: Anfrage der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 13.02.2023 zum Thema "EU-Fördergelder"
Vorlage
ZS5/2423/XVII/2023
Art
Tischvorlage

Sachverhalt:

Der Rhein-Kreis Neuss ist Mitglied im Zweckverband euregio rhein-maas-nord und hat regelmäßig die INTERREG A-Programme für die euregio rhein-maas-nord ausgenutzt:

 

INTERREG V A-Programm (2014 – 2020) wegen Coronapause verlängert

Sustainable and Healthy Euregio (2021-2022): 21,466,59 €

 

Zurückliegende INTERREG A-Förderungen siehe Anlage

 

Förderprogramm Europe Direct Infromationszentrum

Der Rhein-Kreis Neuss war zwischen dem 01.01.2019 und dem 30.04.2021 Europe Direct-Standort und hat hierfür eine finanzielle Unterstützung seitens der Europäischen Kommission Deutschland erhalten

2019: 27.700,- €

2020/2021: 42.000,- €

 

Zurückliegende Förderungen für das Europe Direct Informationszentrum Mittlerer Niederrhein siehe Anlage

 

Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE.NRW) 2014 - 2020

Projekt „Lößhohlweg Butzheim“ (Gemeinde Rommerskirchen) 2019-2022: 144.917,74 € (Antragsteller Rhein-Kreis Neuss).

Mit dem Vorhaben sollen die Entstehungsgeschichte und die geologisch bodenkundlichen sowie bioökologischen Besonderheiten des Lebensraums Lößhohlweg aufbereitet werden (Schutz von Insektenarten).

 

 

Europäischer Sozialfonds (ESF)

 

„Kein Abschluss ohne Anschluss“

Es ist gelungen, die Finanzierung „Kein Abschluss ohne Anschluss“ gemeinsam durch das Land NRW, den Europäischen Sozialfonds (ESF), die Regionaldirektion der Agentur für Arbeit NRW (RD NRW) und durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) sicherzu stellen. Auch die Gruppe der schwerbehinderten Schülerinnen und Schüler in STAR wird zusammen durch das Land NRW, die Regionaldirektion der Agentur für Arbeit NRW (RD NRW) und den Landschaftsverbänden in NRW finanziert.

 

Die Kommunalen Koordinierungsstellen (Kokos) werden zu 50 Prozent durch das Land NRW und den Europäischen Sozialfonds sowie durch die Kommunen finanziert. Die Kokos können mit bis zu vier Stellen ausgestattet werden und größere Kommunen können in Staffelung zu den Einwohnerzahlen bis zu zwei weitere Stellen durch das Land co-finanziert bekommen (mit mehr als 400.000 und mit bis zu 500.000 Einwohnern eine Stelle – gilt für Kreis Mettmann, Kreis Steinfurt, Kreis Wesel, Märkischer Kreis, Rhein-Erft-Kreis, Stadt Duisburg und mit mehr als 500.000 Einwohnern zwei weitere Stellen – gilt für Kreis Recklinghausen, Rhein-Sieg-Kreis, Stadt Düsseldorf, Stadt Dortmund, Stadt Essen, Stadt Köln, StädteRegion Aachen).

Aktuell hat sich die Co-Finanzierung der Kokos durch die Kommunen etwas verschoben, so dass die Kommune mittlerweile ca. 56 Prozent (wird gestaffelt berechnet) übernimmt.

 

Die genaue Aufteilung der Fördermittel für die beiden Vorhaben gibt das Land NRW nicht bekannt, daher kann auch keine Auskunft über die Höhe der anteiligen ESF-Finanzierung gegeben werden.

 

Zurückliegende ESF-Förderungen siehe Anlage

 

 

EU-Förderprogramm Erasmus+

Die Berufsbildungszentren des Rhein-Kreises Neuss haben in den vergangenen Jahren regelmäßig für ihre Austauschprojekte mit Schulen in anderen EU-Ländern Zuschüsse aus dem Erasmus+-Programm erhalten (insbesondere das BBZ Neuss-Weingartstr, das seit 2010 Europaschule ist).

Eine Aufstellung wird zeitnah nachgeliefert.